Berlins Justizsenator hat sich bei Amtskollegin entschuldigt

Berlins Justizsenator hat sich bei Amtskollegin entschuldigt

Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) hat sich nach Angaben seines Sprechers bei der hessischen Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) entschuldigt. Er hatte am Donnerstag beim Treffen der Justizminister in Berlin mit Anmerkungen über Hessen für Irritationen gesorgt. Es sei aber falsch, dass Behrendt Hessen mit der DDR oder einem Unrechtsstaat verglichen habe, sagte der Sprecher der Justizverwaltung am Montag. Behrendt habe sich noch am Donnerstagabend entschuldigt. Über die Irritationen bei der Justizministertagung hatten zuvor mehrere Medien berichtet.

Dirk Behrendt

© dpa

Dirk Behrendt bei einer Pressekonferenz.

Behrendt hatte dem Sprecher zufolge in einer Diskussion unter anderem über einen Antrag aus Hamburg zum Thema «Das Grundgesetz krisenfest machen» kritisiert, dass in Hessen auch nicht alles in Ordnung sei und habe dabei auf rechte Netzwerke in der Polizei und den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke im Juni verwiesen. «Der Justizsenator wusste nicht, dass die hessische Justizministerin mit Herrn Lübcke befreundet war», sagte der Sprecher. «Es tut ihm leid, dass er sie verletzt hat.»

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 11. November 2019 12:50 Uhr

Weitere Meldungen