Nach Europawahl: Berliner Parteien vor der Aufarbeitung

Nach Europawahl: Berliner Parteien vor der Aufarbeitung

Die einen jubeln, die anderen sind enttäuscht: Die rot-rot-grünen Koalitionsparteien in Berlin haben bei der Europawahl völlig unterschiedlich abgeschnitten. Wie geht es nun weiter?

Europawahl - Berlin SPD

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Die Spitzenkandidatin der SPD, Katarina Barley äußert sich auf einer Pressekonferenz der SPD zum Ergebnis der Europawahl. Foto: Wolfgang Kumm

Berlin (dpa/bb) - Nach der Europawahl in Berlin mit den Grünen als großem Gewinner steht für die Parteien in der Hauptstadt die Aufarbeitung der Ergebnisse an. Besonders interessant sein wird, ob und wie sich der Wahlsonntag auf die Zusammenarbeit innerhalb der rot-rot-grünen Koalition auswirken wird. Während die Grünen, die schon seit längerem gute Umfragewerte bekommen, als Wahlsieger nochmals Rückenwind bekommen haben, landete die SPD auf einem historischen Tiefstand. Auch die Linken büßten Wählerstimmen ein.
Nach Einschätzung von Linke-Landeschefin Katina Schubert muss die Koalition nun rasch wieder in den Arbeitsmodus finden. «Ich gehe nach wie vor davon aus, dass wir einen Auftrag haben, dass wir einen Koalitionsvertrag haben», sagte Schubert der Deutschen Presse-Agentur. «Die Wähler erwarten, dass wir vernünftig arbeiten. Da ist keine Zeit, jetzt in Parteiquerelen zu versinken.»
Am Nachmittag steht auch die Sitzung des SPD-Landesvorstandes an. Am Sonntagabend hatte sich Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) zunächst nicht explizit zum Abschneiden seiner Partei in Berlin geäußert. Die SPD konnte in keinem der zwölf Berliner Bezirke die Mehrheit erringen - acht gingen an die Grünen, zwei an die CDU und zwei an die Linke.
Laut vorläufigem Endergebnis wurden die Grünen mit 27,8 Prozent erstmals bei einer bundes- oder landesweiten Wahl stärkste Kraft in der Hauptstadt. Die SPD stürzte hingegen auf 14,0 Prozent (-10) ab - ihr schlechtestes Ergebnis überhaupt in Berlin. Bei der Europawahl 2014 waren die Sozialdemokraten noch Wahlsieger geworden. Die Linke kam auf 11,9 Prozent (-4,3).
Auch bei der CDU steht die Aufarbeitung an. Die Christdemokraten fuhren herbe Verluste ein und landeten wie die SPD auf einem historischen Tiefstand mit 15,2 Prozent (-4,8). Die CDU landete hinter den Grünen auf dem zweiten Platz bei der Europawahl in Berlin.
Die AfD verbesserte sich auf 9,9 Prozent (+2,0) und die FDP auf 4,7 Prozent (+2,0). Die Liberalen lagen damit hauchdünn hinter der Satirepartei Die Partei des Komikers Martin Sonneborn, die 4,8 Prozent (+3,2) erzielte.
Rund 2,5 Millionen Berliner konnten ihre Stimme abgeben. Viele machten davon Gebrauch: Noch nie war die Wahlbeteiligung bei einer Europawahl so hoch. Sie lag laut Landeswahlleitung bei 60,6 Prozent. Vor fünf Jahren hatten 46,7 Prozent ihre Stimme abgegeben. Die bislang höchste Beteiligung hatte es in Berlin im Jahre 1994 mit 53,5 Prozent gegeben.
Auch auf Bundesebene schnitten Union und SPD bei der Europawahl historisch schlecht ab. Trotzdem blieben CDU und CSU zusammen stärkste Kraft. Die Sozialdemokraten dagegen fielen auf den dritten Platz. Erstmals bei einer bundesweiten Wahl kamen die Grünen auf den zweiten Rang.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 27. Mai 2019 07:00 Uhr

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