Parteigericht verhandelt über SPD-Ausschluss Sarrazins

Parteigericht verhandelt über SPD-Ausschluss Sarrazins

Das zuständige Gericht der Berliner SPD verhandelt am 26. Juni über einen Parteiausschluss des umstrittenen Autors Thilo Sarrazin. Das teilte der Vorsitzende der Schiedskommission des SPD-Kreisverbands Charlottenburg-Wilmersdorf, Hans-Peter Rueß, am Freitag auf dpa-Anfrage mit. Einen Bericht des «Spiegel», wonach die Kommission vom SPD-Bundesvorstand Nachbesserungen an seinem Auschluss- Antrag verlangt, kommentierte Rueß nicht. Er sei laut SPD-Schiedsordnung zur Verschwiegenheit verpflichtet. Nach Angaben des Nachrichtenmagazins forderte die Kommission den Vorstand auf, den Vorwurf parteischädigenden Verhaltens genauer zu benennen.

Thilo Sarrazin

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Thilo Sarrazin. Foto: Arne Dedert/Archivbild

Ende 2018 war bekanntgeworden, dass die SPD-Spitze zum inzwischen dritten Mal versucht, Sarrazin wegen umstrittener Äußerungen in seinen Büchern auszuschließen. Eine zentrale These des früheren Berliner Finanzsenators ist, dass Deutschland eine schleichende «Überfremdung» durch die starke Zunahme von Einwanderern muslimischen Glaubens drohen könnte. Sarrazin sagt, nur Zustände zu beschreiben, nicht aber rassistisch zu argumentieren. Er ist nach eigenen Angaben seit mehr als 40 Jahren SPD-Mitglied.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 10. Mai 2019 16:50 Uhr

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