Panne bei Vorbereitung der Europawahl in Berlin

Panne bei Vorbereitung der Europawahl in Berlin

Bei der Vorbereitung der Europawahl am 26. Mai hat es in Berlin eine Panne gegeben. Etwa 1750 EU-Ausländer wurden nicht in die Wählerverzeichnisse eingetragen und erhielten daher auch keine Wahlbenachrichtigung - obwohl sie wahlberechtigt sind. Dies werde nun von den Bezirkswahlämtern nachgeholt, teilte die Landeswahlleitung am Dienstag mit. Grund für die Panne: Die Daten der Betroffenen wurden bei einem «Bereinigungslauf» im Melderegister Anfang April aus Versehen gelöscht. Landeswahlleiterin Petra Michaelis bewertete den Vorgang als «sehr ärgerlich». «Zum Glück kann dieses Versehen korrigiert werden.»

Wahlurne

© dpa

Ein Wahlzettel wird in eine Wahlurne gesteckt. Foto: Bernd Weissbrod/Archiv

In Berlin leben laut Wahlleitung rund 255 000 wahlberechtigte EU-Ausländer. Sie können hier an der Europawahl teilnehmen, wenn sie vorher ihre Eintragung ins Wählerverzeichnis beantragt haben. Ein solcher Antrag muss in der Regel nur einmal gestellt werden und gilt fortan für alle Europawahlen. Die nun von der Panne Betroffenen hatten sich den Angaben zufolge bereits 1999 oder 2004 in die Wählerverzeichnisse eintragen lassen.
Die Panne ist nicht die erste im Zusammenhang mit dem Wahlgang am 26. Mai. Vor einigen Tagen war bekannt geworden, dass rund 170 Adressaten im Bezirk Tempelhof-Schöneberg für die Briefwahl angeforderte Wahlscheine gleich doppelt zugesandt bekamen. Grund war laut Bezirksamt ein technischer Fehler.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 7. Mai 2019 16:40 Uhr

Weitere Meldungen