Neue bundesweite Meldestelle für antisemitische Vorfälle

Neue bundesweite Meldestelle für antisemitische Vorfälle

Opfer und Zeugen judenfeindlicher Übergriffe können sich ab Februar bundesweit an eine neue Meldestelle wenden. «Wir dürfen die Bekämpfung des Antisemitismus nicht den Juden überlassen in diesem Land», sagte der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland, Felix Klein, am Donnerstag bei der Vorstellung der Online-Plattform, die vom Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS) betrieben wird. Klein, der seit Mai im Amt ist, sprach vom bislang wichtigsten Projekt seiner Amtszeit.

Antisemitismus

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Ein Hakenkreuz und ein durchgestrichener Davidstern sind an einer Gedenkstätte zu sehen. Foto: Daniel Reinhardt/Archiv

Der Geschäftsführer des Zentralrats der Juden in Deutschland, Daniel Botmann, betonte, eine bundesweite Erfassung sei nötig, da die Polizeistatistik in der Regel nur strafrechtlich belangbare Taten erfasse. Ein Großteil der Vorfälle sei aber nicht strafbar. «Das ist der alltägliche Antisemitismus», sagte Botmann.
Die Erfassung der Vorfälle orientiert sich an der Definition von Antisemitismus der Internationalen Allianz für Holocaustgedenken. Danach geht es um Worte oder Taten, die sich aus Hass gegen Juden speisen und sich auch gegen Personen und Institutionen richten können sowie gegen den Staat Israel.
Die Initiative soll zunächst eine Anschubfinanzierung aus Mitteln des Bundesbeauftragte von 243 000 Euro für 2019 erhalten. Auf die Dauer ist eine Unterstützung aus Mitteln des Programms «Demokratie leben» des Bundesfamilienministeriums geplant.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 20. Dezember 2018 14:00 Uhr

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