Kohlekommission vertagt sich: Arbeitsgruppe zum Wandel

Kohlekommission vertagt sich: Arbeitsgruppe zum Wandel

Die Regierungskommission zum Kohleausstieg soll sich intensiver als bisher mit dem Strukturwandel in den betroffenen Regionen befassen. Das Gremium setzte dazu eine Arbeitsgruppe ein, wie die Deutsche Presse-Agentur am Montag aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Eine für Mittwoch geplante Sitzung des gesamten Gremiums wurde abgesagt. Das nächste Treffen der Kommission könnte je nach Verlauf der Arbeitsgruppe Strukturwandel Mitte Dezember sein.

Mitarbeiter eines Braunkohlekraftwerk

© dpa

Ein Mitarbeiter eines Braunkohlekraftwerk. Foto: Marius Becker/Archiv

Bei der Sitzung der Kohlekommission am Montag waren auch Vertreter der Bundesregierung zu Gast, etwa Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Die Auftritte hätten aber gezeigt, dass es bisher keine ausreichende Koordinierung innerhalb der Regierung gebe, sagten Teilnehmer der Deutschen Presse-Agentur. Dies sorge in der Kommission zunehmend für Unmut und gefährde den Erfolg des Gremiums. Bundesregierung müsse einen «verlässlichen Rahmen» geben, etwa zur Finanzierung des Strukturwandels.
Ihren Abschlussbericht will das Gremium nun erst Ende Januar oder Anfang Februar vorlegen. Für den 25. Januar und den 1. Februar sind Sitzungen anberaumt worden, an denen Entscheidungen fallen sollen, wie es in den Kreisen hieß es.
Eigentlich wollte die von der Regierung eingesetzte Kommission diese Woche ein Gesamtpaket zu Klimaschutz und Strukturwandel vorschlagen. Es soll nun aber vor allem auf Druck der ostdeutschen Kohleländer noch einmal vertieft über neue Jobs und Perspektiven in den betroffenen Regionen wie der Lausitz gesprochen werden.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 26. November 2018 16:40 Uhr

Weitere Meldungen