Verbot rechter Demonstration am 9. November gefordert

Verbot rechter Demonstration am 9. November gefordert

Zahlreiche Vertreter wissenschaftlicher und religiöser Einrichtungen haben das Verbot einer rechtspopulistischen und rechtsradikalen Demonstration am 9. November gefordert. In einem offenen Brief von 23 Unterzeichnern an den Regierenden Bürgermeister Michael Müller und Innensenator Andreas Geisel (beide SPD) heißt es: «Am 9. November jähren sich die Novemberpogrome zum 80. Mal. Wir nehmen nicht hin, dass rechtsextreme Gruppen diesen Gedenktag missbrauchen. Wir fordern in unserem Brief die Verantwortlichen auf, den rechtsextremen Aufmarsch zu untersagen. Für uns steht fest: Antisemitismus und Rassismus fallen nicht unter die Meinungsfreiheit.»

Unterschrieben haben unter anderen Vertreter des Zentrums für jüdische Studien, des Instituts für Integrations- und Migrationsforschung der Humboldt-Universität, der Gedenk- und Bildungsstätte Haus der Wannseekonferenz, der Stiftung Topographie des Terrors, der Stiftung Neue Synagoge Berlin und der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg.
Die zum Teil rechtsextreme Initiative «Wir für Deutschland» hat unter dem Titel «Trauermarsch für die Opfer von Politik» eine Demonstration mit 250 Teilnehmern angemeldet. Die Polizei geht davon aus, dass auch Mitglieder aus dem gewaltbereiten rechtsextremen Spektrum dabei sein werden. Zuletzt hatten die Initiative und ihre Unterstützer am 3. Oktober demonstriert. 2000 Menschen nahmen teil, darunter auch Neonazis, die vereinzelt Hitler-Grüße zeigten.
Linke und linksextreme Gruppen kündigten bereits an, die Demonstration am 9. November verhindern und blockieren zu wollen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 1. November 2018 17:20 Uhr

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