SPD-Fraktionschef: Basis soll 2019 über GroKo abstimmen

SPD-Fraktionschef: Basis soll 2019 über GroKo abstimmen

Nach dem Absturz seiner Partei bei der Hessenwahl fordert Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh einen neuen Mitgliederentscheid über die Große Koalition. «Das Ergebnis ist ein großes Desaster für die SPD», sagte Saleh am Sonntagabend der Deutschen Presse-Agentur. «Die Menschen haben die Schnauze voll von der großen Koalition im Bund und den Streitereien.»

Raed Saleh

© dpa

Raed Saleh, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Foto: Paul Zinken/Archiv

Wenn die SPD das Regierungsbündnis mit der CDU wie abgemacht Mitte 2019 nochmals bewerte, dürfe das nicht nur in der Parteispitze passieren, sagte Saleh. Stattdessen müssten wie vor der Regierungsbildung die SPD-Mitglieder befragt werden. «Es muss auch möglich sein zu sagen: Der Gang in die Große Koalition war ein Fehler», sagte Saleh, der gegen ein Bündnis mit der CDU war. «Wir haben zum zweiten Mal die Quittung bekommen.»
Wie schon in Bayern haben Union und SPD bei der Landtagswahl in Hessen massive Verluste erlitten. Die CDU blieb am Sonntag zwar stärkste Kraft, fuhr nach Hochrechnungen von ARD und ZDF aber ihr schlechtestes Ergebnis in dem Bundesland seit mehr als 50 Jahren ein. Die SPD erzielt voraussichtlich ihr schlechtestes Landesergebnis jemals.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 29. Oktober 2018 10:38 Uhr

Weitere Meldungen