Grünen-Politikerin: Kleineres Parlament wäre falscher Weg

Grünen-Politikerin: Kleineres Parlament wäre falscher Weg

Die Berliner Fraktionschefin der Grünen, Silke Gebel, sieht eine mögliche Verkleinerung des Parlaments kritisch. «Meine persönliche Meinung: Wir sind aktuell in einer Zeit, wo die Distanz von Politikern und Bürgern immer wieder ins Feld geführt wird», sagte Gebel der Deutschen Presse-Agentur. «Und dann hat man in Berlin für 3,7 Millionen Einwohner ein Parlament, das aus 160 Leuten besteht. Das finde ich nicht wirklich viel.»

Silke Gebel

© dpa

Die Abgeordnete Silke Gebel (Grüne). Foto: Britta Pedersen/Archiv

«Und dann sagt man, man braucht weniger Abgeordnete? Ich wage zu bezweifeln, dass sich dadurch mehr Bürgernähe herstellt», sagte Gebel. Parlamentspräsident Ralf Wieland (SPD) hatte ins Gespräch gebracht, dass es weniger Abgeordnete geben sollte, die dafür dann aber Vollzeit arbeiten. Bisher haben die Politiker zumindest auf dem Papier eine Teilzeitstelle, sie erhalten auch weniger Geld.
Aus Gebels Sicht braucht es nicht zwingend eine Aufstockung auf ein Vollzeitparlament. «Die Abgeordneten der Grünen-Fraktion arbeiten bereits jetzt alle Vollzeit im Parlament», sagte Gebel. Sie wolle ein bürgernahes Parlament. «Und ich glaube, dass eine Parlamentsverkleinerung da nicht der richtige Weg wäre. Aber das ist meine persönliche Meinung», erklärte Gebel. «Wir haben das in der Fraktion schon länger nicht mehr diskutiert.»

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Samstag, 4. August 2018 11:10 Uhr

Weitere Meldungen