Staatssekretär Böhning wechselt in die Bundesregierung

Bemerkenwerte Personalie in Berlin: Der Chef Senatskanzlei wird Staatssekretär in der neuen Bundesregierung. Michael Müller muss sich einen neuen Amtschef suchen.
Björn Böhning (SPD)
Björn Böhning (SPD), Chef der Berliner Senatskanzlei. Foto: Sophia Kembowski/Archiv © dpa

Berlin (dpa/bb) - Der Chef der Berliner Senatskanzlei, Björn Böhning, wechselt in die Bundesregierung. Der 39-jährige SPD-Politiker soll Staatssekretär im Ministerium für Arbeit und Soziales werden, wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag erfuhr. Nach «Bild»-Informationen soll er unter Minister Hubertus Heil (SPD) den Bereich Digitale Arbeit verantworten.

Böhning war von 2004 bis 2007 Bundesvorsitzender der Jusos. Seit 2007 arbeitet er in der Berliner Senatskanzlei. Zunächst war er dort Leiter des Bereichs «Politische Grundsatz- und Planungsangelegenheiten», ehe er 2011 Chef der Senatskanzlei wurde. Er ist in dieser Funktion bislang auch Staatssekretär für Medien.

Böhning wurde in Geldern am Niederrhein geboren, wuchs in Lübeck auf und studierte an der FU Berlin Politikwissenschaft. Er ist ein enger Vertrauter von Berlins Regierungs- und SPD-Chef Michael Müller, der die bundesweit einzige rot-rot-grüne Koalition unter SPD-Führung auf Landesebene leitet. Böhning tritt öffentlich vergleichsweise selten in Erscheinung und gilt eher als Macher hinter den Kulissen. Er ist in der SPD gut vernetzt.

Nach dem SPD-Parteitagsvotum für Koalitionsverhandlungen mit der Union im Januar sorgte Böhning mit einem Tweet für Ärger bei der CSU. Auf den Hinweis der CSU-Politikerin Dorothee Bär, dass es keine Nachverhandlung der zuvor vereinbarten Sondierungsergebnisse geben werde und die SPD dazu stehen solle, twitterte er ein Bild, auf dem Trickfilm-Serienheld Homer Simpson den Stinkefinger zeigt. Nun dürfte Böhning die Adressatin seiner Botschaft öfter treffen: Sie wird Staatsministerin für Digitalisierung im Kanzleramt.

Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt seit Ende 2016 gegen Böhning wegen des Verdachts der Vorteilsannahme - im Zusammenhang mit einem Beraterauftrag des Landes zum Flüchtlingsmanagement. Schon Monate zuvor hatte Böhning im Abgeordnetenhaus bestritten, bei der Vergabe von Beratungsleistungen gegen Gesetze verstoßen zu haben.

Quelle: dpa
Aktualisierung: Dienstag, 13. März 2018 15:10 Uhr
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