Türkische Gemeinde begrüßt Poggenburgs Rücktritt

Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) hat den Rücktritt des sachsen-anhaltischen AfD-Landesvorsitzenden André Poggenburg begrüßt. «Volksverhetzende Aussagen müssen in unserem Rechtsstaat Konsequenzen haben», sagte der TGD-Bundesvorsitzende Gökay Sofuoglu am Donnerstag. Bedenklich sei allerdings, dass aus der AfD «nahezu keine inhaltliche Kritik» an Poggenburgs Aussagen gekommen sei. Moniert worden seien vor allem Poggenburg Stil und seine Ausdrucksweise.
André Poggenburg
André Poggenburg beim Bundesparteitag der AfD in Hannover. Foto: Philipp von Ditfurth/Archiv © dpa

Die TGD erwarte in Folge der umstrittenen AfD-Veranstaltung «Zeitenwende - Politischer Aschermittwoch Mitteldeutschland» auch strafrechtliche Konsequenzen, sowohl für den Landtagsabgeordneten Poggenburg als auch für Besucher, die seine Rede mit dem Ruf «Abschieben, Abschieben» begleitet hätten.

Poggenburg war in seiner Partei unter anderem wegen seiner Rede am Aschermittwoch unter Druck geraten. Damals hatte er die TGD verunglimpft und ihr das Recht abgesprochen, Kritik am neuen Zuschnitt der Bundesministerien zu üben. Er sagte damals unter anderem: «Diese Kameltreiber sollen sich dahin scheren, wo sie hingehören: weit, weit, weit hinter den Bosporus zu ihren Lehmhütten und Vielweibern.» Die TGD erstattete daraufhin Anzeige wegen Volksverhetzung.

Am Donnerstag erklärte Poggenburg seinen Rücktritt als Landes- und Fraktionsvorsitzender der AfD zum 31. März. Der AfD-Bundesvorstand hatte zuvor eine Abmahnung gegen ihn ausgesprochen.

Quelle: dpa
Aktualisierung: Donnerstag, 8. März 2018 16:20 Uhr
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