Verfassungsschützer stellen «Identitäre» unter Beobachtung

Verfassungsschützer stellen «Identitäre» unter Beobachtung

Die rechte «Identitäre Bewegung» ist ins Visier von Verfassungsschützern des Bundes gerückt. Nach mehreren Landesämtern hat auch das Bundesamt für Verfassungsschutz die Gruppe unter Beobachtung gestellt. «Wir sehen bei der 'Identitären Bewegung' Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung», sagte Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Insbesondere in der Anti-Asyl-Agitation im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise habe sich eine weitere Radikalisierung gezeigt. «So werden Zuwanderer islamischen Glaubens oder aus dem Nahen Osten in extremistischer Weise diffamiert. Deshalb beobachten wir die Bewegung nun auch.»

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen

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Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen. Foto: Kay Nietfeld/Archiv

Die «Identitäre Bewegung» ist eine Gruppierung mit französischen Wurzeln, die seit 2012 auch in Deutschland aktiv ist. Sie wendet sich gegen «Multikulti-Wahn», «unkontrollierte Massenzuwanderung» und den «Verlust der eigenen Identität durch Überfremdung». Verfassungsschützer in neun Bundesländern - Bremen, Bayern, Hessen, Berlin, Baden-Württemberg, NRW, Niedersachsen, Sachsen und Thüringen - beobachten die «Identitären» bereits. Maaßen sagte, seine Behörde habe sich bei der Entscheidung eng mit den Landesämtern abgestimmt.
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Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 12. August 2016 09:00 Uhr

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