Kinderrechte ins Grundgesetz? Offene Diskussionsveranstaltung in Marzahn-Hellersdorf

Am Donnerstag, dem 31. Januar 2019, beginnt um 15:30 Uhr im Minimax der Alice-Salomon-Hochschule eine Diskussionsveranstaltung zum Thema “Kinderrechte ins Grundgesetz?” Veranstalter der Podiumsdiskussion sind das Bündnis für Kinder Marzahn-Hellersdorf, das Jugendamt sowie das Kinder- und Jugendbeteiligungsbüro.

Die Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag Anfang 2018 angekündigt, die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern und bis Ende 2019 einen Vorschlag zur Gesetzesänderung vorzulegen. Was aber bedeutet eine Veränderung des Grundgesetzes zum Beispiel für den Spielplatz um die Ecke, für Eltern, für die Ansprüche von Pflegekindern oder für minderjährige Geflüchtete? Die Veranstalter beschäftigt die Frage, ob eine Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz die Möglichkeit bietet, Kindeswohl im Sinne von “best interest of child” in vielen Bereichen zu verfestigen beziehungsweise überhaupt erst herzustellen.

“Die Frage erscheint nur im ersten Moment trivial. So sehr sich viele von uns Kinderrechte wünschen, so viele ungeklärte Fragen gibt es dazu. Wer soll diese Rechte durchsetzen? Wie können Kinder diese einfordern? Was ist, wenn die Rechte von Eltern und Kindern sich widerstreiten? Sollten wir die Elternrechte im Zweifel zugunsten der Kinderrechte einschränken? Und natürlich die Frage: Welche Rechte sollten Kindern und Jugendlichen im Grundgesetz unseres Landes zugesichert werden. Wichtige Fragen, die alle ein Ziel haben, nämlich das Leben und Aufwachsen unserer Kinder zu verbessern. Ich würde mich freuen, wenn sich viele Interessierte an unserer Diskussion beteiligen”, so Gordon Lemm (SPD), Jugendstadtrat und Schirmherr des Bündnis für Kinder.

Auf der Podiumsdiskussion werden diese Fragen von wichtigen Vertreterinnen und Vertreter der Debatte erörtert. Stephan Gerbig von der 2015 eingerichteten Monitoring-Stelle für die UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte gibt zunächst einen Überblick über die Situation von Kinderrechten in Deutschland. Norbert Müller(Die Linke)MdB, Kinderkommission Bundestag und Dr. jur. Philipp B. Donath, RA, Goethe-Universität Frankfurt am Main werden ihre Pro- und Contra-Positionen erläutern, Lebenskundelehrer Philip Höfner berichtet über die Bedeutung von Kinderrechten für Kinder aus der Praxis und Madeleine Hofmann, Berliner Autorin über Generationengerechtigkeit, wird ihre unkonventionellen Ideen ausführen. Der Schirmherr des Bündnis für Kinder und Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Jugend und Familie und Schirmherr des Bündnis für Kinder (SPD) Gordon Lemm wird aus der Perspektive der Kommune auf eine Kinderrechte-Verankerung im Grundgesetz blicken. Die Diskussion wird geleitet von Dr. Regina Rätz, Professorin für Soziale Arbeit mit Schwerpunkt Kinder- und Jugendhilfe, ASH Berlin, die auch Mitveranstalterin ist.

Die “Hingucker” der Klasse 5a der Fuchsberg-Grundschule werden diese Veranstaltung zur Premiere ihrer Zeichentrickfilme zu Kinderrechten nutzen.

Um Anmeldung wird unter der E-Mail Carola.Tauber@ba-mh.berlin.de gebeten.