Meldungen des Labo und aktuelle Bearbeitungsstände

Hier informieren wir Sie über die Neuerungen in zukünftigen Genehmigungsverfahren hinsichtlich der Umsetzung der TSE-Pflicht ab dem 01.01.2026. Weitere Informationen

Das Interessebekundungsverfahren für eine Ladeberechtigung am Flughafen BER für die Zeit vom 01.11.2025 bis 31.10.2026 wurde mit einer unter notarieller Aufsicht durchgeführten Auslosung abgeschlossen. Die Ergebnisse finden Sie hier. Weitere Informationen

Der Bundesrat hat aufgrund steigender Kosten für die Herstellung des Kartenführerscheins zum 01.01.2025 eine Änderung der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr (GebOSt) beschlossen. Weitere Informationen

Am 01.08.2021 ist der neu eingefügte § 64c PBefG in Kraft getreten. Dieser sieht u.a. vor, dass dass bei 20 betriebenen Fahrzeugen mindestens ein Fahrzeug barrierefrei sein muss. Eine Liste über die Firmen mit Inklusionstaxen finden Sie hier. Weitere Informationen

Berliner Taxiunternehmen mit einer gültigen Taxi-Konzession können Anträge zur Förderung eines Inklusionstaxis durch das Förderprogramm „Wirtschaftsnahe Elektromobilität“ (WELMO) stellen. Weitere Informationen

Die neuen Ordnungsnummern an den Heckscheiben von Mietwagen in Berlin sollen die konzessionierten Fahrzeuge eindeutig kennzeichen und von nicht genehmigten unterscheiden. Weitere Informationen