Überbrückungshilfe vier für Schausteller ab Januar

Überbrückungshilfe vier für Schausteller ab Januar

Schausteller, die nach Absage der Weihnachtsmärkte in Brandenburg wegen der Corona-Pandemie ihr Einkommen verloren haben, können Hilfen beantragen. Eine neue Überbrückungshilfe vier werde ab Januar aufgelegt, sagte Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss des Landtages unter Hinweis auf das Bundeswirtschaftsministerium.

Weihnachtsmarkt

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Zwei Schausteller bauen eine weihnachtlich dekorierte Bude auf.

Linke-Fraktionschef Sebastian Walter hatte zuvor auf die Situation der Schausteller verwiesen. Bei der bereits bis März verlängerten Überbrückungshilfe drei müssten Antragsteller einen Umsatzrückgang um 30 Prozent nachweisen und erhielten dann die Betriebskosten komplett erstattet. Wenn es um Ausfälle von 70 Prozent gehe, würden nur 90 Prozent der Fixkosten ersetzt. «Die Schausteller befürchten nun, deutlich weniger Geld durch die Überbrückungshilfe vier zu erhalten», sagte Walter. Er plädierte nach dem Vorbild von Bayern auch in Brandenburg für einen Unternehmerlohn für die Schausteller, der nicht auf die Hilfe angerechnet werde.
Der Bund habe mitgeteilt, dass eine kurzfristige Änderung der laufenden Überbrückungshilfe drei plus wegen der aufwendigen Programmierarbeiten nicht möglich sei, sagte Steinbach. Daher würden mögliche spezifische Hilfen in die neue Überbrückungsshilfe vier aufgenommen - auch rückwirkend. Zahlungen sollen nach seinen Angaben bereits im Januar möglich sein. «Das ist zumindest die Absichtserklärung», sagte er.
Für Einzelhändler, Hotels und Gaststätten, die aufgrund geringer Wirtschaftlichkeit wegen Corona eine Schließung erwägen, werde außerdem kurzfristig eine Klarstellung in den Regelungen zur Überbrückungshilfe drei plus erfolgen, sagte er unter Hinweis auf den Bund.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 8. Dezember 2021 14:05 Uhr

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