Brandstiftung: Prozess gegen Ex-NPD-Politiker hat begonnen

Brandstiftung: Prozess gegen Ex-NPD-Politiker hat begonnen

Vor dem Landgericht Potsdam hat am Montag zum dritten Mal der Prozess gegen den ehemaligen NPD-Politiker und Turnhallen-Brandstifter Maik Schneider begonnen.

Landgericht Potsdam

© dpa

Das Schild am Justizzentrum Potsdam mit der Aufschrift «Amtsgericht/Landgericht, Staatsanwaltschaft Potsdam».

Schneider, der seit Ende Juli in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Luckau-Duben in Haft sitzt, wurde am Montag mit Handschellen in den Saal des Landgerichts geführt. In dem Revisionsprozess müssen die Richter erneut darüber entscheiden, wie lange der 34-Jährige insgesamt in Haft bleiben muss.
Schneider hat nach dem letzten Urteil des Landgerichts vom Oktober 2019 im August 2015 eine Turnhalle in Nauen (Havelland), in der Flüchtlinge untergebracht werden sollten, angezündet. Das Gebäude brannte komplett nieder. Dafür und für weitere rechtsextremistische Taten verurteilte das Gericht ihn zu insgesamt neun Jahren und einem Monat Gefängnis.
Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte zwar den Schuldspruch, die obersten Richter in Karlsruhe sahen aber bei der Bildung der Gesamtstrafe Fehler. Über diese muss das Landgericht nun erneut entscheiden. Es ist bereits der zweite Revisionsprozess am Landgericht. Ein erstes Urteil vom Februar 2017, in dem Schneider zu neuneinhalb Jahre Haft verurteilt worden war, wurde vom BGH aufgehoben. Aus Sicht der Richter war ein Schöffe befangen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 16. August 2021 12:03 Uhr

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