Weniger Abschiebungen durch Corona: Mehr Ausreisepflichtige

Weniger Abschiebungen durch Corona: Mehr Ausreisepflichtige

Aus Brandenburg sind im vergangenen Jahr 160 Ausländer in ihre Heimatländer abgeschoben worden. Weitere 79 Männer und Frauen überstellte die Zentrale Ausländerbehörde nach dem sogenannten Dublin-Abkommen an jene EU-Länder, in denen sie nach ihrer Flucht aus den Heimatländern Asyl beantragt hatten. Das teilte das Innenministerium in Potsdam auf eine parlamentarische Anfrage aus der Linkefraktion des Landtages mit.

Abschiebung

© dpa

Ein Flugzeug fliegt am Flughafen hinter Stacheldraht.

2019 waren 328 Flüchtlinge aus Brandenburg abgeschoben worden, darunter 136 nach den Dublin-Bestimmungen. Wegen der ersten Welle der Corona-Pandemie waren die Abschiebungen im Frühjahr 2020 vorübergehend ausgesetzt worden. Von Januar bis April 2021 wies die Ausländerbehörde 81 Flüchtlinge aus, darunter 21 nach den Dublin-Regeln.
Die Zahl der ausreisepflichtigen Ausländer gab das Ministerium für die letzten drei Quartale 2020 mit 8638 an. Allerdings seien die Quartalszahlen der Ausreisepflichtigen nicht unmittelbar vergleichbar, heißt es in der Antwort. Gelegentlich hätten die Behörden Ausfüllvorschriften nicht beachtet und wegen coronabedingter Arbeitsüberlastungen Fehlermeldungen abgegeben.
Da die Anzahl der ausreisepflichtigen Flüchtlinge in Brandenburg erst seit dem zweiten Vorjahresquartal erhoben werde, seien Angaben über frühere Zeiträume nicht möglich, so das Ministerium. Im ersten Quartal dieses Jahres hatte die Ausländerbehörde bereits 5000 Ausreisepflichtige registriert.
Früheren Angaben des Ministeriums zufolge scheitern Abschiebungen häufig am Gesundheitszustand der Geflüchteten sowie durch Kirchenasyl und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Auch seien Personen während der Abschiebung untergetaucht.
Im vergangenen Jahr verließen 305 Flüchtlinge das Land aus freien Stücken. 90 von ihnen erhielten eine finanzielle Förderung, um in ihren Heimatländern neu anzufangen. 2019 hatten noch 742 Menschen Brandenburg freiwillig den Rücken gekehrt, darunter 282 mit einer finanziellen Hilfe. In den ersten vier Monaten 2021 reisten 150 Ausländer freiwillig aus. 33 von ihnen erhielten eine Förderung.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 2. Juli 2021 10:28 Uhr

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