Koalition will bei Öffnungen zu Pfingsten vorsichtig sein

Koalition will bei Öffnungen zu Pfingsten vorsichtig sein

Die Brandenburger Kenia-Koalition hat angesichts der geplanten Öffnung von Gaststätten im Freien ab Pfingsten vor zu hohen Erwartungen gewarnt. «Ich plädiere dafür, dass wir das maßvoll tun, um nicht sofort wieder in höhere Zahlen hineinzukommen», sagte SPD-Fraktionschef Erik Stohn am Dienstag in Potsdam. Er nannte neben der Außengastronomie auch Sport und Kultur, betonte aber: «Zu große Erwartungen will ich jetzt an der Stelle auch nicht erwecken.» Planbar sei etwas im Außenbereich. Er betonte: «Alles Weitere ist dann ein Stück weit erstmal auf Sicht fahren.»

Die rot-schwarz-grüne Koalition hatte sich darauf verständigt, dass Gaststätten im Freien zu Pfingsten öffnen können, wenn sich die Stabilisierung der Infektionslage in den nächsten zwei Wochen fortsetzt. Außerdem könne über weitere Öffnungen in Sport, Kultur und Tourismus nachgedacht werden - mit dem Prinzip außen vor innen und bei Einbeziehung negativer Tests. Wer in Brandenburg mit einem in der EU zugelassenen Impfstoff geimpft wurde, ist zwei Wochen nach dem letzten nötigen Impftermin denjenigen mit negativem Corona-Test gleichgestellt, wenn der Test verlangt wird.
Die Koalition strebt eine landesweite Regelung an. Die Zahl neuer Corona-Infektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen lag am Dienstag bei rund 105 - etwa so wie am Montag; nach knapp 108 am Sonntag. In neun Kreisen lag die Sieben-Tage-Inzidenz unter 100, doch in Elbe-Elster, Oberspreewald-Lausitz und Spree-Neiße sowie in der Stadt Cottbus lag der Wert über 150. Derzeit gilt eine bundesweite Notbremse mit Ausgangsbeschränkungen bei einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100 und mit Schulschließungen bei einem Wert über 165.
Die Regierungschefs der Länder hatten am 3. März einen Fahrplan für Öffnungen beschlossen. Frühestens ab 22. März sollten bei einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 Gaststätten im Freien, Kinos und Theater öffnen können, wenn sich der Wert zwei Wochen lang vorher nicht verschlechterte.
Grünen-Fraktionschefin Petra Budke riet Kulturveranstaltern, bei der Frage der Planung für Veranstaltungen an Pfingsten noch abzuwarten: «Ich glaube, jetzt anzufangen zu planen für Pfingsten ist zu früh.» Der Chef der oppositionellen Linksfraktion, Sebastian Walter, forderte das Land auf, für Theater- und Musikfestivals die Planungskosten zu tragen, wenn es doch zur Schließung kommt. Kulturministerin Manja Schüle (SPD) hatte am Samstag erklärt, das Mikrostipendienprogramm für hauptberuflich freischaffende Künstlerinnen und Künstler werde fortgesetzt. Für die Kulturhilfe für Einnahmeausfälle von Kultureinrichtungen stünden bis Ende Juni 5 Millionen Euro bereit.
In Brandenburg können sich unter 60-Jährige nun doch freiwillig in Arztpraxen mit dem Impfstoff von Astrazeneca gegen das Coronavirus impfen lassen. Das Brandenburger Impfkabinett habe dies gebilligt, teilte das Innenministerium mit. Die Arztpraxen erwarteten größere Lieferungen des Impfstoffs, insgesamt könne der Bestand bis Ende nächster Woche auf mehr als 100 000 Dosen anwachsen, hieß es zur Begründung. Vor eineinhalb Wochen hatte das Ministerium eine Freigabe des Impfstoffes abgelehnt, weil der Bestand dafür nicht ausreiche.
Brandenburg wird voraussichtlich den elektronischen Impfnachweis erproben - mit Thüringen. Das kündigte Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) an. Man werde das Pilotprojekt bereits kommende Woche starten, sagte Werner. Die Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg (KVBB) hatte Mitte April angekündigt, sie habe sich dafür beworben, den digitalen Impfausweis im Land auszuprobieren.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 4. Mai 2021 17:59 Uhr

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