Steinbach: Auslegung weiterer Unterlagen unwahrscheinlich

Steinbach: Auslegung weiterer Unterlagen unwahrscheinlich

Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) sieht eine weitere öffentliche Auslegung von Unterlagen für die Tesla-Fabrik in Grünheide bei Berlin, die den Start verzögern könnte, als eher unwahrscheinlich. «Wenn man zu dem Schluss kommen sollte - und ich sage das ganz deutlich im Konjunktiv - dass man unter Immissionsschutzrecht zu einer quasi dritten Gesamtauslegung kommen sollte, würde das etwa drei Monate in Anspruch nehmen», sagte Steinbach am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss des Brandenburger Landtags.

Für die Autofabrik fehlt bisher die umweltrechtliche Genehmigung, Tesla baut mit vorzeitigen Zulassungen auf eigenes Risiko.
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Bis zur endgültigen Genehmigung liege die Angelegenheit in Händen des Landesumweltamtes, sagte Steinbach. Es treffe die Entscheidungen nach dem Bundes-Immissionsschutzrecht. Diese Genehmigungen müssten so vorbereitet und erarbeitet werden, dass sie anfechtungsresistent seien. «Qualität muss an der Stelle vor Geschwindigkeit gehen», sagte der Minister.
In Grünheide soll im Juli die Herstellung von Elektroautos beginnen. Pro Jahr ist die Fertigung von bis zu 500 000 Fahrzeugen geplant. Tesla-Chef Elon Musk will auf dem Gelände auch die weltgrößte Batteriefabrik errichten. In Branchenkreisen ist von Investitionen in einem mittleren einstelligen Milliardenbereich die Rede - und das noch ohne die Batteriefertigung.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 21. April 2021 11:57 Uhr

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