Stau bei Anträgen auf Verdienstausfall wegen Quarantäne

Stau bei Anträgen auf Verdienstausfall wegen Quarantäne

In Brandenburg stauen sich beim zuständigen Landesamt die Anträge von Arbeitgebern auf Erstattung von Verdienstausfällen für Mitarbeiter, die wegen Corona-Fällen in behördlich angeordnete Quarantäne mussten. Bis zum 1. April seien beim Landesamt Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) 34 754 Anträge auf Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz gestellt worden, teilte das Gesundheitsministerium auf Anfrage mit.

Symbolbild "Verdienstausfall"

© dpa

Wenige Menschen arbeiten am späten Nachmittag in einem Bürogebäude.

Allerdings sei erst über 3669 Anträge entschieden worden, in knapp 1500 Fällen positiv und bei knapp 2200 Anträgen abschlägig, berichtete das Ministerium. Ausgezahlt wurden nach Angaben des Ministeriums im vergangenen Jahr rund 416 000 Euro und in diesem Jahr bislang knapp eine Million Euro.
Nach Paragraf 56 des Infektionsschutzgesetzes haben Arbeitgeber Anspruch auf Ersatzleistungen, wenn Beschäftigte aufgrund einer verordneten Quarantäne ihre Arbeit nicht mehr leisten können. Die Arbeitgeber müssen allerdings in Vorleistung gehen.
Die Bearbeitung der Anträge sei sehr personal- und zeitaufwendig, sagte Ministeriumssprecher Dominik Lenz. Sehr viele Anträge würden immer noch in Papierform eingereicht, obwohl seit vergangenem Sommer ein elektronisches Verfahren zur Verfügung stehe. In vielen Fällen seien die Anträge auch unvollständig und erforderten Nachfragen, erklärte Lenz. Es gehe jeweils um Einzelfallentscheidungen, ein pauschaliertes Verfahren sei nach dem Infektionsschutzgesetz nicht vorgesehen.
Das Ministerium habe aber das Landesamt angewiesen, die Bearbeitung der Anträge zu beschleunigen, berichtete Lenz. Dort seien inzwischen elf Mitarbeiter ausschließlich damit befasst und das Team solle noch weiter gestärkt werden.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 13. April 2021 06:35 Uhr

Weitere Meldungen aus Brandenburg