Johlige missachtet Gruß an Vizepräsidenten: Eklat im Landtag

Johlige missachtet Gruß an Vizepräsidenten: Eklat im Landtag

Ein Eklat um die Begrüßung des Vizepräsidenten im brandenburgischen Landtag vor einer Rede der Linke-Abgeordneten Andrea Johlige hat am Donnerstag für eine fast einstündige Unterbrechung der Plenarsitzung gesorgt. Johlige hatte sich trotz eines Ordnungsrufs geweigert, vor ihrer Rede zum Tätigkeitsbericht der Datenschutzbeauftragten den amtierenden Vizepräsidenten Andreas Galau zu begrüßen und ihm in einer Erwiderung unter anderem Kontakte zu Rechtsextremisten und seine Teilnahme an Corona-Demos vorgeworfen.

Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (Linke)

© dpa

Die Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (Linke) spricht bei einer Sitzung des Landtags Brandenburg.

Johlige erklärte, sie sei als Abgeordnete nur ihrem Gewissen verantwortlich und wolle Galau keine besondere Ehrerbietung erweisen. Daraufhin wollte Galau, der AfD-Landtagsabgeordneter ist, Johlige das Wort entziehen und des Saals verweisen.
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Das daraufhin einberufene Parlamentspräsidium entschied einstimmig, dass Johlige zunächst nicht des Saals verwiesen werde, sondern einen zweiten Ordnungsruf erhalte, erklärte Galau. Johlige wurde aber von Galau darauf hingewiesen, dass er sich bei einem dritten Ordnungsruf Maßnahmen vorbehalte. Dieses Verfahren ist in der Geschäftsordnung des Landtags festgeschrieben. Daraufhin sprach Johlige Galau zu Beginn ihrer Rede ordnungsgemäß mit «Herr Vizepräsident» an. Die Landtagssitzung wurde fortgesetzt.
Auch Linke-Fraktionschef Sebastian Walter erhielt von Galau einen Ordnungsruf, weil er nach der Grundlage für die ersten Maßnahmen Galaus gegen Johlige gefragt hatte. Bereits am Mittwoch hatte die Linke-Abgeordnete Marlen Block in der Plenarsitzung von Galau einen Ordnungsruf kassiert und akzeptiert, weil sie zu Beginn ihrer Rede den Vizepräsidenten nicht begrüßt hatte. Im zweiten Anlauf holte Block den Gruß an den Vizepräsidenten nach.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 28. Januar 2021 17:50 Uhr

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