Brandenburger Landtagsausschuss billigt neue Corona-Regeln

Brandenburger Landtagsausschuss billigt neue Corona-Regeln

Der weitgehende Lockdown zur Eindämmung des Coronavirus gilt in Brandenburg zunächst bis zum 14. Februar weiter. Der Gesundheitsausschuss des Landtags gab am Montag in einer Sondersitzung grünes Licht dafür. Die Mehrheit von acht Abgeordneten der Kenia-Koalition stimmte für die neue Verordnung. Von der AfD und der Linke kamen sechs Gegenstimmen, BVB/Freie Wähler waren im Ausschuss nicht vertreten. Der Linke-Abgeordnete Ronny Kretschmer begründete die Ablehnung seiner Fraktion im Wesentlichen damit, dass Brandenburg im Widerspruch zum Bund-Länder-Beschluss die Kitas grundsätzlich offen halte.

Das Kabinett hatte am vergangenen Donnerstag beschlossen, dass der Lockdown für die Gastronomie, den größten Teil des Einzelhandels sowie in Freizeit- und Kultureinrichtungen verlängert wird. Zudem müssen sogenannte medizinische Gesichtsmasken im Nahverkehr, in Geschäften und Büros getragen werden. Mehr Menschen sollen zu Hause arbeiten. Schulen bleiben grundsätzlich geschlossen, außer für Abschlussklassen und Förderschulen. Kitas werden zwar grundsätzlich offen gehalten, müssen aber schließen, wenn Infektionszahlen regional besonders hoch sind. Es gilt weiterhin ein Appell an alle Eltern, ihre Kinder möglichst zu Hause zu betreuen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 25. Januar 2021 11:55 Uhr

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