Brandenburger Landtag bestätigt den harten Lockdown

Brandenburger Landtag bestätigt den harten Lockdown

Der Brandenburger Landtag hat die neuen scharfen Corona-Regeln mit dem harten Lockdown im Nachhinein bestätigt. Die Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und Grünen stimmten am Donnerstag für die neue Verordnung, die AfD lehnte sie ab, während sich die Linksfraktion und die Freien Wähler enthielten. Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) ging auf Bedenken ein - zum Beispiel wegen der Einschränkung der Grundrechte. «Wir diskutieren das auch sehr intensiv durch.» AfD-Fraktionschef Christoph Berndt forderte eine Aufhebung des Lockdowns und mehr Schutz gefährdeter Gruppen. «Der verschärfte Lockdown ist nicht alternativlos», sagte er.

Die Südfassade des Stadtschlosses und Landtages

© dpa

Die Südfassade des Stadtschlosses und Landtages.

Seit Mittwoch gelten Ausgangsbeschränkungen, Läden außer für Dinge des täglichen Bedarfs sind geschlossen, Alkoholtrinken ist in der Öffentlichkeit verboten. Die Lage in den Krankenhäusern verschärft sich vor allem in Südbrandenburg angesichts steigender Infektionszahlen. Der Landtag hatte am Dienstag beschlossen, dass er sich stärker beteiligen kann, wenn die Landesregierung neue Corona-Regeln verkündet hat. Damit ist auch ein Widerspruch möglich.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 17. Dezember 2020 17:04 Uhr

Weitere Meldungen aus Brandenburg