Brandenburger Landtag verteidigt Corona-Einschränkungen

Brandenburger Landtag verteidigt Corona-Einschränkungen

Der brandenburgische Landtag hat mehrheitlich die drastischen Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie verteidigt. Die AfD-Fraktion scheiterte am Donnerstag mit ihrer Forderung, alle coronabedingten Grundrechtseinschränkungen sofort aufzuheben und den Schutz von Risikogruppen sicherzustellen.

Björn Lüttmann (SPD), Abgeordneter im brandenburger Landtag

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Björn Lüttmann (SPD), Abgeordneter im brandenburger Landtag.

«Das Ziel der zeitlich begrenzten Freiheitseinschränkungen besteht darin, Kontakte zu minimieren», sagte der SPD-Abgeordnete Björn Lüttmann in der Parlamentsdebatte. Dies bremse die exponentielle Verbreitung des Coronavirus, damit das Gesundheitssystem nicht überlastet werde. Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) verwies auf Tausende Menschen in Intensivstationen, die um ihr Leben kämpften.
Seit Montag vergangener Woche sind Gaststätten, Theater, Kinos und Fitnessstudios zunächst bis Ende November geschlossen. Gaststätten dürfen Speisen nur per Lieferung oder Abholung verkaufen. Die AfD im Landtag hält die Maßnahmen für unverhältnismäßig und «in großen Teilen sogar offen verfassungswidrig», wie es in ihrem Antrag heißt.
«Das Virus ist nicht gefährlich genug, um diese Maßnahmen zu rechtfertigen», meinte AfD-Fraktionschef Christoph Berndt, der auch Laborarzt ist. Dafür sprächen aus seiner Sicht die Daten, die seit März ermittelt würden. Die Krise müsse ernst genommen werden, aber eine epidemische Lage nationaler Tragweite liege für ihn nicht vor.
Die Zahl der Corona-Infektionen ist in Brandenburg zuletzt weiter gestiegen, derzeit sind 350 Menschen wegen einer Covid-19-Erkrankung in Krankenhäusern. Seit März starben 235 Corona-Patienten. Deutschlandweit starben im Zusammenhang mit dem Coronavirus bisher insgesamt 11 982 Menschen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 12. November 2020 14:02 Uhr

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