Reichsbürger und Monarchieanhänger wollen demonstrieren

Reichsbürger und Monarchieanhänger wollen demonstrieren

Reichsbürger, Rechte und andere Demokratiegegner wollen am Samstag vor dem Neuen Palais in Potsdam demonstrieren. Die Veranstaltung mit dem Titel «zum Jahrestag der sogenannten Abdankung des letzten deutschen Kaisers Wilhelm II. unter dem Motto Heimath und Weltfrieden» ist für den Nachmittag angemeldet, wie die Polizeidirektion West am Mittwoch mitteilte.

Polizei Blaulicht

© dpa

Ein Blaulicht an einer Polizeistreife.

Nach Angaben des Innenministeriums werden zur Veranstaltung Reichsbürger und Rechtsextremisten erwartet. Zunächst hatte die Zeitung «Potsdamer Neueste Nachrichten» (online) berichtet.
Wie viele Teilnehmer angemeldet sind, wollte die Polizei nicht mitteilen. Es soll jedoch einen «lageangepassten Einsatz» geben. Auch sei der Veranstalter darauf hingewiesen worden, die Grundsätze des Infektionsschutzes einzuhalten; laut der Eindämmungsverordnung gehörten dazu Abstandsgebot und Maskenpflicht, so der Polizeisprecher.
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Die Kundgebung war ursprünglich auf dem Gelände des Neuen Palais geplant, das von der Stiftung Schlösser und Gärten verwaltet wird. Stattfinden wird sie dort aber nicht. «Es gab einen Antrag, der von uns als Hausherr nicht genehmigt wurde», sagte Stiftungssprecher Frank Kallensee. Die Flächen am Neuen Palais dürften nicht betreten werden.
Das parteiübergreifende Anti-Rechts-Bündnis «Potsdam bekennt Farbe» plant am Samstag keine direkten Gegenproteste. «Wir haben lange darüber nachgedacht, ein Protest wäre aber in der derzeitigen Corona-Pandemie unverantwortlich», sagte Sprecherin Ursula Löbel. Das Bündnis wolle Verantwortung gegenüber den Mitmenschen zeigen. «Das unterscheidet und schon mal von der Gegenseite», betonte sie. Stattdessen sei eine alternative Protest-Aktion geplant.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 11. November 2020 18:45 Uhr

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