Regierung: Wirtschaftsregion Lausitz zügig vorantreiben

Regierung: Wirtschaftsregion Lausitz zügig vorantreiben

Der Strukturwandel in der Lausitz muss aus Sicht von Brandenburgs Staatskanzleichefin Kathrin Schneider (SPD) zügig vorangetrieben werden.

Kathrin Schneider

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Kathrin Schneider (SPD), Ministerin und Chefin der Staatskanzlei von Brandenburg.

Es sei wichtig, dass der mit vielen Beteiligten geschlossene Kompromiss zum Kohleausstieg nicht immer wieder infrage gestellt, sondern wie vereinbart umgesetzt werde, sagte Schneider am Freitag im Sonderausschuss zur Strukturentwicklung in der Lausitz. Das Land und auch die Kommunen bräuchten jetzt Planungsvorlauf, um die bereits beschlossenen Projekte umzusetzen.
Über das Strukturstärkungsgesetz des Bundes stehen den vom Kohleausstieg betroffenen Bundesländern insgesamt rund 40 Milliarden Euro zur Verfügung. 26 Milliarden Euro davon werden im Rahmen von Bundesprogrammen und -initiativen investiert, 14 Milliarden Euro gehen als Bundesfinanzhilfen an die Länder. Für Brandenburg sind etwa 10,3 Milliarden Euro vorgesehen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 6. November 2020 14:23 Uhr

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