Corona-Regeln: Stübgen für verstärkte Kontrollen

Corona-Regeln: Stübgen für verstärkte Kontrollen

Zur Durchsetzung und Einhaltung der ausgeweiteten Corona-Beschränkungen in Brandenburg hat Innenminister Michael Stübgen (CDU) verstärkte Kontrollen angekündigt. Sie sollen Anfang November beginnen. Die Polizei unterstütze die Gesundheitsämter und Ordnungsämter dabei, wann immer es gehe, sagte Stübgen am Dienstag in Potsdam. Zudem werden Polizisten gemeinsam mit den Landkreisen an bestimmten Tagen Schwerpunktkontrollen durchführen - auch, um ein klares Signal zu geben, dass die Verordnung «kein Spaß» sei, sondern dass es darum gehe, einen zweiten Lockdown zu verhindern.

Michael Stübgen (CDU), Innenminister von Brandenburg

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Michael Stübgen (CDU), Innenminister von Brandenburg.

Beschlossen wurde vom Kabinett am Dienstag, dass ab 35 neuen Infektionen je 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche in diesen Landkreisen und kreisfreien Städten nur bis zu 25 statt derzeit 50 Menschen in öffentlichen Räumen und 15 statt 25 Menschen zu Hause privat feiern dürfen. Für Kneipen, Restaurants und Gaststätten gilt ein Ausschankverbot für Alkohol von 23 Uhr bis 6 Uhr.
Bei hohen Infektionszahlen ab einem 7-Tage-Inzidenz-Wert von 50 dürfen sich in den betroffenen Regionen nach den Beschlüssen nur noch bis zu zehn Menschen in der Öffentlichkeit treffen. Für Feiern sollen die Obergrenzen auf zehn Menschen in öffentlichen Räumen und zehn von bis zu zwei Haushalten in Privaträumen sinken. Auf belebten öffentlichen Plätzen und in Einkaufszentren können Kommunen eine Maskenpflicht erlassen.
Auch die Bundespolizei wird Stübgen zufolge vermehrt bei der Kontrolle der Maskenpflicht unterstützen. Die Frage nach einer zweiten Corona-Welle stelle sich längst nicht mehr, es gehe nur noch um das Ausmaß und ob das Schlimmste abgewendet werden könne, warnte der Minister. «Brandenburg ist gut durch die erste Infektionswelle gekommen. Mit Vernunft und Disziplin schaffen wir das auch ein zweites Mal.»

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 20. Oktober 2020 17:00 Uhr

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