Gericht: Kündigung von Gedenkstätten-Vize wirksam

Gericht: Kündigung von Gedenkstätten-Vize wirksam

Der frühere Vize-Direktor der Stasi-Opfer-Gedenkstätte in Berlin ist mit einer Berufung vor dem Landesarbeitsgericht gescheitert. Damit wurde die Wirksamkeit seiner Kündigung bestätigt. Das Arbeitsgericht begründete dies am Freitag damit, der Kläger habe die «arbeitsvertraglichen Pflichten in der Zusammenschau einzelner Pflichtverletzungen in erheblichem Maße verletzt». Da dies auch nach einer Aufforderung zur Verhaltensänderung geschehen sei, sei die Kündigung gerechtfertigt. Eine Revision zum Bundesarbeitsgericht wurde nicht zugelassen.

Ein Richterhammer liegt auf einem Tisch

© dpa

Ein Richterhammer liegt auf einem Tisch.

Das Gericht hatte im November 2019 erklärt, der frühere Vize-Chef habe sich in vielen Situationen mit Mitarbeiterinnen nicht angemessen verhalten, weil er dienstliche Gespräche in einem privaten Rahmen abgehalten habe. Über Vorwürfe sexueller Belästigung urteilte das Gericht dabei nicht. Diese hatte der Vize zuvor zurückgewiesen.
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Der Gedenkstätten-Leiter Hubertus Knabe war im November 2018 entlassen worden. Er soll nicht entschieden genug gegen mutmaßliche sexuelle Belästigung durch seinen Vize vorgegangen sein. Knabe hatte die Vorwürfe zurückgewiesen. Ein Rechtsstreit endete mit einem Vergleich, der Chefposten wurde neu besetzt.
Helge Heidemeyer, der neue Direktor der Gedenkstätte in Berlin-Hohenschönhausen, erklärte am Freitag, die Stiftung habe ihr wesentliches Ziel erreicht und die Kündigung des Vizes durchgesetzt. «Nun können wir unsere ganze Aufmerksamkeit wieder unserer Aufgabe widmen, die den Opfern des DDR-Staatssicherheitsdienstes verpflichtet ist: der Auseinandersetzung mit den Formen und Folgen politischer Verfolgung.»

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 25. September 2020 16:59 Uhr

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