Auch in Brandenburg Bußgeld für Verstöße gegen Maskenpflicht

Auch in Brandenburg Bußgeld für Verstöße gegen Maskenpflicht

Auch in Brandenburg soll es künftig ein Bußgeld in Höhe von mindestens 50 Euro bei Verstößen gegen die Maskenpflicht geben. Seine Einführung hätten die Regierungschefs der Länder in ihrer Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Lage in der Corona-Pandemie vereinbart, sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Donnerstag in Potsdam. Die Maßnahme sei notwendig, weil Menschen, die gegen diese Pflicht verstießen, die Gesundheit anderer gefährdeten.

Ein junger Mann trägt eine Atemschutzmaske

© dpa

Ein junger Mann trägt eine Atemschutzmaske.

«Dieses Bußgeld wird im öffentlichen Nahverkehr gelten, in Supermärkten, Restaurants und anderen öffentlichen Orten, wo Maskenpflicht herrscht», erläuterte Woidke. «Aber es wird nicht in Schulen gelten» - denn Schulen seien keine öffentlichen Räume. Die entsprechenden Änderungen der Brandenburger Eindämmungsverordnung gegen das Coronavirus sollen am kommenden Dienstag im Kabinett beschlossen werden und könnten am 5. September in Kraft treten.
«Wenn auch nicht so sehr in Brandenburg, aber in Deutschland haben wir ein Infektionsgeschehen, das besorgniserregend ist», stellte der Regierungschef fest. Dies bereite große Sorge, weil dies schon im Sommer geschehe und die Menschen viel draußen seien. «Deswegen ist nicht die Zeit, über weitere große Lockerungen nachzudenken.»
So wird laut Woidke das Verbot von Großveranstaltungen bis mindestens Ende des Jahres gelten. Es sei aber auch nöglich, dass sich der Zeitraum weiter verlängere. Weihnachtsmärkte wiederum seien mit strengen Corona-Konzepten denkbar. Der SPD-Politiker zeigte sich erleichtert, dass der Start des Regelbetriebs in den Schulen bisher keine große Infektionswelle im Land erzeugt habe.
Landschaft in der Prignitz
© Antje Kraschinski/Berlinonline

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Etwa 80 Prozent der Neuinfektionen stünden im Zusammenhang mit Reiserückkehrern und privaten Feiern, erinnerte Woidke. «Ich kann daher nur an alle Bürger appellieren, nicht in Risikogebiete zu reisen.» Die Landesregierung werde in den nächsten Tagen über mögliche Konsequenzen für private Feiern beraten. Bislang gebe es dafür in Brandenburg keine Begrenzung. Aber: «Wir müssen darüber nachdenken, ob das so bleiben kann.»
Es sei nicht die Zeit für große Lockerungen, betonte auch Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Bündnis 90/Die Grünen). Für die Behörden und Kreise werde es eine große Herausforderung, das Bußgeld bei Verstößen gegen die Maskenpflicht durchzusetzen. In Zeiten, wo Menschen ihre Masken nicht trügen - zum Teil aus politischer Provokation - sei es aber wichtig, ein Bußgeld anzudrohen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 27. August 2020 18:51 Uhr

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