Ministerin Schneider: «Lausitz im Arbeitsmodus»

Ministerin Schneider: «Lausitz im Arbeitsmodus»

Durch den Ausstieg aus der Braunkohle werden in den kommenden Jahren in der Lausitz tausende Arbeitsplätze wegfallen - viele neue sollen mit dem Strukturwandel entstehen.

Tagebau Jänschwalde

© dpa

Ein Schaufelradbagger trägt Abraum im Braunkohletagebau Jänschwalde ab.

Dafür sollen nach Angaben der brandenburgischen Landesregierung zunächst Projekte angeschoben werden, die die Region wettbewerbsfähiger machen. «Die Lausitz ist bereits im Arbeitsmodus», erklärte Ministerin und Staatskanzleichefin Kathrin Schneider (SPD). «Wir wollen mit einigen kommunalen Projekten noch in diesem Jahr beginnen.»

Verbesserung der Infrastruktur geplant

Zu den vorrangigen Projekten gehörten etwa die Ansiedlung und Entwicklung von Unternehmen und der Aufbau und Ausbau von Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen, wie Schneider mitteilte. Darunter seien das DRL-Institut für CO2-freie Industrieprozesse und die Medizinerausbildung in Cottbus. Die Verbesserung der Infrastruktur in der Region steht Schneider zufolge ebenfalls ganz oben auf der Prioritätenliste der Landesregierung.
Sie nannte als Beispiele den Ausbau des zweiten Bahngleises zwischen Lübbenau und Cottbus und des Bahn-Instandsetzungswerkes in Cottbus. Voraussichtlich im September wird die Deutsche Bahn AG laut Schneider das große Projekt öffentlich präsentieren. 1200 weitere Industriearbeitsplätze könnten dort entstehen. Zudem soll Cottbus besser an Berlin angeschlossen werden, Planungen dazu liefen.

Erste Forschungsvorhaben schon gestartet

Für einige Forschungsvorhaben sei der Startschuss bereits mit dem Sofortprogramm im vergangenen Jahr erteilt worden, berichtete die Ministerin. «Klar ist aber auch: wir müssen jetzt verstärkt am Planungsvorlauf arbeiten. Dazu arbeiten wir eng mit der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH zusammen.» Die Wirtschaftsregion Lausitz (WRL) soll dafür sorgen, dass die Strukturhilfen im Brandenburger Teil der Region sinnvoll eingesetzt werden. Sie wird dafür zu einer Strukturentwicklungsgesellschaft weiterentwickelt. Nach Aussage von WRL-Geschäftsführer Heiko Jahn geht es darum, Landesprojekte mit Vorhaben der kommunalen Ebene zu verknüpfen.

Bewohner der Region werden befragt

Die Lausitz-Runde, ein kommunales Bündnis, hat in der Wirtschaftsregion Lausitz ein Mitspracherecht. Ihre Sprecherin, die Bürgermeisterin von Spremberg, Christine Herntier (parteilos), trifft sich seit Wochen mit Bewohnern der Region. Bei Gesprächen hat sie drei Themenkomplexe ausgemacht: die medizinische Versorgung, die Mobilität im ländlichen Raum und mit Blick auf Bildung und Kultur die Belebung des gesellschaftlichen und sozialen Lebens.

Bürger stellen eigene Ideen für die Region vor

Das Interesse am Austausch über die Zukunft der Region sei groß, sagte Herntier der Deutschen Presse-Agentur. Sie sei überrascht gewesen, dass über den Kohleausstieg grundsätzlich nicht mehr diskutiert werde. Vielmehr hätten Bürger ihre Ideen vorgestellt, die man ernst nehmen müsse. Dieser «riesige Komplex» Strukturwandel müsse auf die Gemeinden heruntergebrochen werden. «Wir können nicht nur mit den großen Überschriften unterwegs sein», sagte Herntier, die als Vertreterin der Lausitzer Kommunen in der Kohle-Kommission saß.

Braunkohleländer unterschreiben zusammen Vereinbarung zur Regelung von Finanzhilfen

An diesem Donnerstag (26. August 2020) soll zwischen der Bundesregierung und den Braunkohleländern Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Sachsen-Anhalt eine Vereinbarung unterzeichnet werden, die die Verfahren zur Gewährung der Finanzhilfen des Bundes im Zusammenhang mit der Abschaltung der Kohlekraftwerke regelt. «Mit der Bund-Länder-Vereinbarung sichern wir, dass die vereinbarten Gelder auch in die Reviere fließen und regeln die enge Abstimmung zwischen Bund und Ländern bei allen Projekten», sagte Ministerin Schneider. Wie viele Jobs in der Region entstehen werden, lasse sich noch nicht genau beziffern. «Am Ende steht das Ziel, die im Bergbau und den Kraftwerken wegfallenden Arbeitsplätze nicht nur vollständig zu ersetzen, sondern zusätzliche, gut bezahlte Arbeitsplätze zu schaffen.»
Landschaft in der Prignitz
© Antje Kraschinski/Berlinonline

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Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 26. August 2020 14:55 Uhr

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