Woidke vertritt Bundespräsident Steinmeier

Woidke vertritt Bundespräsident Steinmeier

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird von Montag an aus Brandenburg vertreten. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat in seiner Funktion als amtierender Bundesratspräsident die Befugnisse des ersten Mannes im Staat übernommen. Es handle sich um ein ganz normales Prozedere teilte die Staatskanzlei in Potsdam am Montag mit. Dafür müsse der Ministerpräsident nach jetzigem Stand aber weder den Bundespräsidenten-Amtssitz betreten, noch nach Berlin ziehen, stellte Sprecher Florian Engels klar.

Frank-Walter Steinmeier

© dpa

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

In dieser Woche stünden keine Termine in Vertretung Steinmeiers an. Gegebenenfalls gehe es um die Unterzeichnung dringender Urkunden wie etwa Ernennungen oder Entlassungen, erläuterte ein Sprecher des Bundespräsidialamtes.
Woidke vertritt Steinmeier bis zum 12. August. Die Vertretung ist im Grundgesetz geregelt: Wenn der Bundespräsident verhindert ist - beispielsweise während seines Urlaubs - nimmt der Bundesratspräsident - der Chef der Länderkammer - seine Aufgaben wahr. Weil Woidke vorher selbst im Urlaub war, wurde Steinmeier vom 15. Juli bis zum 2. August vom Regierungschef von Sachsen-Anhalt, Bundesratsvizepräsident Reiner Haseloff (CDU), vertreten.
Vivantes (2)
© Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH

Pflegekraft statt Superkraft...

…und trotzdem heldenhaft. Wenn du auch ein unschlagbarer Teamplayer bist, dann bewirb dich jetzt als Pflege-Held*in auf vivantes-karriere.de! mehr

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 3. August 2020 12:35 Uhr

Weitere Meldungen