Brandenburg: Beschlüsse stärken Regions-Infektionsmanagement

Brandenburg: Beschlüsse stärken Regions-Infektionsmanagement

Das zwischen Bund und Bundesländern am Donnerstag vereinbarte weitere Vorgehen bei sogenannten Corona-Hotspots stärkt aus Sicht Brandenburgs das regionale Infektionsmanagement. Konkrete Ausbruchsherde sollen danach zielgerichtet und in enger Abstimmung zwischen der Kreis- und der Länderebene eingedämmt werden. Die Beschlüsse würden die regionalen Krisenstäbe stärken und berücksichtigten bereits gemachte Erfahrungen, betonte Benjamin Grimm, Staatssekretär in der Staatskanzlei.

Schutzmasken

© dpa

Mundschutzmasken.

Weiterhin werde auf die lokalen Krisenstäbe gesetzt, unterstützt durch den Krisenstab des Landes und bei Bedarf auch durch die Experten des Robert-Koch-Instituts (RKI). Bei Ausreisesperren gebe es keinen Automatismus. Jeweils im Einzelfall werde entschieden, ob Beschränkungen notwendig seien, so Grimm.
Bund und Länder hatten sich zuvor darauf geeinigt, künftig zielgenauer auf lokale Ausbrüche der Corona-Pandemie zu reagieren. Ein- und Ausreisesperren soll es geben können, wenn die Zahl der Infektionen weiter steigt oder es keine Gewissheit gibt, dass die Infektionsketten bereits unterbrochen sind. Das steht in einem nach Beratungen von Kanzleramtschef Helge Braun mit den Staatskanzleichefs der Länder gefassten Beschluss. «Diese Maßnahmen sollen zielgerichtet erfolgen und müssen sich nicht auf den gesamten Landkreis bzw. die gesamte kreisfreie Stadt beziehen», heißt es darin.
Auf Ausreisesperren für ganze Landkreise solle verzichtet werden, wenn das Geschehen mit anderen Mitteln kontrolliert werden könne, so Grimm. «Wir waren uns einig, dass wir zunächst mit dem Skalpell und nicht mit dem Holzhammer vorgehen wollen.»
Landschaft in der Prignitz
© Antje Kraschinski/Berlinonline

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Der gemeinsam gefasste Beschluss knüpfe an zahlreiche bereits als erfolgreich zu bewertende Einzelmaßnahmen zur Eindämmung des Virus an, hieß es. Dazu zählten die gemeinsam mit dem RKI entwickelten Monitoring-, Test-, Hygiene- und Beschränkungskonzepte sowie vor allem das verantwortungsvolle Verhalten Bürger.
Den handelnden Kommunen und Ländern werde damit eine Orientierung gegeben und sie werden in ihrem Krisenmanagement gestärkt, betonte Steeven Bretz, Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Landtag. «Leitlinie aller Maßnahmen ist, so wenig freiheitseinschränkend wie möglich, aber dennoch so entschieden wie nötig auf ein akut aufflammendes Infektionsgeschehen reagieren zu können», betonte er.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Donnerstag, 16. Juli 2020 16:40 Uhr

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