Innenminister Stübgen: Maßnahmeplan gegen Rechtsextremismus

Innenminister Stübgen: Maßnahmeplan gegen Rechtsextremismus

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) will keinerlei Toleranz gegenüber Rechtsextremismus in den Reihen der Sicherheitsbehörden des Landes zulassen. «Die Innenministerkonferenz hat im vergangenen Herbst beschlossen, konsequent gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität vorzugehen», sagte Stübgen am Mittwoch auf Anfrage. Mit dem Kabinett sei jetzt besprochen worden, wie das umgesetzt werden solle. Den Maßnahmeplan werde er den Amtskollegen aus den anderen Bundesländern bei der Innenministerkonferenz in Erfurt vorstellen.

Michael Stübgen (CDU)

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Michael Stübgen (CDU), Innenminister von Brandenburg.

Zunächst hatte die «Märkische Oderzeitung» unter Hinweis auf den Plan am Mittwoch berichtet, dass im Landeskriminalamt eine Zentralstelle «Internetrecherche - rechts» aufgebaut werden solle. Damit sollen frühzeitig radikalisierende Personen und rechtsextremistische Netzwerke ausgemacht werden. Besonderen Handlungsbedarf sehe der Innenminister im Umgang mit Hasskommentaren in den sozialen Netzwerken.
Im RBB-Inforadio sagte Stübgen am Mittwoch, dass der Rechtsextremismus derzeit die größte Bedrohung in Deutschland darstelle. In Zusammenarbeit mit Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gehe es darum, Radikalisierung im Netz früher aufzuklären, als es jetzt normalerweise geschehe. Es werde auch geprüft, wie radikalisierte Einzeltäter besser überwacht und registriert werden könnten.
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Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 17. Juni 2020 12:03 Uhr

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