«Fehlende Verfassungstreue»: Verfahren gegen Soldaten

«Fehlende Verfassungstreue»: Verfahren gegen Soldaten

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat einen Brandenburger Zeitsoldaten und AfD-Politiker als Fall mit fehlender Verfassungstreue eingestuft. Gegen den Oberfeldwebel laufe bereits ein Disziplinarverfahren, wie die Deutsche Presse-Agentur am Montag aus Sicherheitskreisen erfuhr.

Demnach wurde der Mann nach einer Überprüfung der Kategorie «Orange» zugeordnet. Das bedeutet: fehlende Verfassungstreue, ohne dass eine Bereitschaft zu politischer Gewalt hinzukommen muss. Ziel ist bei einer solchen Einstufung in der Regel eine Entfernung aus der Bundeswehr. Erkannte Extremisten - möglicherweise auch gewaltbereit - werden in die Kategorie «Rot» eingestuft.
Der Brandenburger Verfassungsschutz hatte am Morgen und unabhängig davon erklärt, dass die gesamte AfD im Land nun unter Beobachtung stehe.
Corona-Studie
© Max-Planck-Gesellschaft

Große Berliner Corona-Studie

Wie erging es Ihnen vor, während und nach dem Lockdown? Ihre Erfahrungen sind wichtig - damit wir derartige Herausforderungen zukünftig besser bewältigen können. mehr

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 15. Juni 2020 11:53 Uhr

Weitere Meldungen