Brandenburg prüft Demos ohne Begrenzung der Teilnehmerzahl

Brandenburg prüft Demos ohne Begrenzung der Teilnehmerzahl

Demonstrationen in Brandenburg könnten trotz der Corona-Pandemie bald wieder ohne Begrenzung der Teilnehmerzahl erlaubt sein - aber weiter mit Abstand. Die rot-schwarz-grüne Landesregierung prüft nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur eine entsprechende Änderung der Corona-Verordnung - ein formeller Beschluss war bisher noch nicht gefallen. Die «Bild»-Zeitung und die «B.Z.» berichteten zuvor über die Pläne aus einem Entwurf.

Seit 28. Mai waren in Brandenburg Demonstrationen im Freien mit bis zu 150 Teilnehmern im Einvernehmen mit dem jeweiligen Gesundheitsamt erlaubt, in Räumen mit bis zu 75 Teilnehmern. Das Verfassungsgericht Brandenburg entschied am 3. Juni nach einem Eilantrag der AfD-Landtagsfraktion vorläufig, dass Versammlungen mit mehr als 150 Teilnehmern wieder zulässig sind - sie müssen aber ebenso wie Versammlungen mit bis zu 75 Menschen in geschlossenen Räumen genehmigt werden. Die Maskenpflicht hob das Gericht nicht auf.
Landschaft in der Prignitz
© Antje Kraschinski/Berlinonline

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Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 9. Juni 2020 15:30 Uhr

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