Brandenburg führt Maskenpflicht ein

Brandenburg führt Maskenpflicht ein

Alle Brandenburger über sechs Jahre müssen von Montag an zum Schutz vor dem Coronavirus in Bussen, Bahnen und Geschäften eine Maske tragen. Das Kabinett beschloss am Freitag die Maskenpflicht, die im Gegensatz zu Berlin auch den Einzelhandel umfasst. Bußgelder sollen allerdings nicht fällig werden, wenn man sie nicht trägt.

Mundschutz

© dpa

Mundschutz liegt auf einem Tisch.

Ab dem 4. Mai sind wie in Berlin wieder Gottesdienste in Kirchen, Synagogen, Moscheen, Tempeln und Gebetsräumen erlaubt, mit höchstens 50 Teilnehmern und mit Hygienevorgaben. Von dem Tag an sollen auch Friseurläden bei der Einhaltung von Regeln wieder öffnen können. Die Regeln für Demonstrationen werden gelockert.
WOIDKE RUFT ZU DISZIPLIN UND GEDULD AUF
Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) rief die Brandenburger zu Disziplin auf: «Wir brauchen weiterhin Geduld und wir brauchen Verantwortungsbewusstsein.» Von Normalität seien alle weit entfernt. Jeder einzelne könne mit seinem Verhalten dazu beitragen, dass sich das Virus nicht verbreite. Das sei eine Grundlage, über weitere Lockerungen nachzudenken. Außerdem müsse die Entwicklung der Infektion auf dem Niveau von heute bleiben oder sich noch besser entwickeln. Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) zeigte sich besorgt wegen 56 neuer Infektionsfälle in einem Flüchtlingsheim im Kreis Oberhavel.
KEIN FLICKENTEPPICH IN DEN LÄNDERN
Der Regierungschef warnte vor zu vielen unterschiedlichen Regeln in den Ländern. «Es gibt Ministerpräsidenten, die jeden Tag über Lockerungen reden», sagte Woidke, ohne Namen zu nennen. Mit der Bundesregierung sollten die weiteren Dinge abgesprochen werden. Er forderte einheitliche Regelungen auch mit Berlin.
Die Verordnung, die Brandenburg vor einer Woche nach der Bund-Länder-Vereinbarung beschlossen habe, sei mit Berlin in allen Punkten abgestimmt gewesen, auch was die Empfehlung zum Tragen von Masken betrifft. «Berlin hat sich dann für Änderungen entschieden.» Wegen des einheitlichen Verkehrsverbundes sah sich Brandenburg im Zugzwang und zog mit der Maskenpflicht nach. Auch die Stadt Potsdam hatte eine solche Pflicht beschlossen.
ES SOLLEN STOFFMASKEN GETRAGEN WERDEN
Die Mund-Nasen-Bedeckung für Nahverkehr und Einzelhandel soll eine Alltagsmaske sein, keine medizinische Maske. Innenminister Michael Stübgen (CDU) forderte, die Abstandspflicht von 1,50 Meter und die Hygieneregeln einzuhalten. Denn: «Sie (die Maske) schützt nicht mich, sondern sie schützt mein Gegenüber.» Die Masken müssten regelmäßig gewechselt und gründlich sterilisiert werden.
«Macht man das nicht, kann aus dieser Schutzmaske eine Virenschleuder werden», warnte Stübgen. FFP2-Masken - die in der Medizin eingesetzt werden - fielen nicht unter die Verordnung. An die Landkreise würden Hunderttausende FFP2-Masken ausgeliefert, so dass die Versorgung für Medizin, Polizei und Rettungsdienste allmählich ausreichend sei.
VERSAMMLUNGEN MIT BIS ZU 50 MENSCHEN
Brandenburg lockert die Regeln für Demonstrationen in der Corona-Krise noch einmal. In Brandenburg sind ab dem 4. Mai wieder Versammlungen draußen von bis zu 50 Teilnehmern möglich - in Anlehnung an die Regelung in Berlin. Dafür ist in jedem Einzelfall die Genehmigung der jeweils zuständigen Behörde notwendig. Seit einer Woche waren bereits wieder Demonstrationen mit bis zu 20 Menschen erlaubt. Für private Trauerfeiern gilt weiter die Obergrenze von 20 Teilnehmern. Kleinere Läden sind seit Mittwoch wieder offen.
SPIELPLÄTZE SIND NOCH TABU
Woidke bat um Verständnis, dass das Verbot von Spielplätzen für viele Familien sehr hart sei, gerade in Städten. «Auf der anderen Seite halten wir in der jetzigen Situation das Risiko noch für zu groß», sagte er. «Wir haben keine eindeutigen Belege dafür, dass Kinder nicht als Übertrager fungieren können.» In Berlin sollen die Spielplätze vom 30. April an in allen Bezirken wieder öffnen - in Einzelfällen kann es länger dauern.
Landschaft in der Prignitz
© Antje Kraschinski/Berlinonline

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SCHULEN ÖFFNEN SCHRITTWEISE
Am kommenden Montag (27.4.) können Schüler, die die Fachoberschulreife oder Erweiterte Berufsbildungsreife machen wollen, wieder zum Unterricht kommen. Am 4. Mai sollen die Schulen für die Klassen öffnen, die im nächsten Jahr einen Abschluss planen oder auf eine weiterführende Schule wechseln.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Freitag, 24. April 2020 16:58 Uhr

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