Steuerminus erwartet: Oranienburg mit Haushaltssperre

Steuerminus erwartet: Oranienburg mit Haushaltssperre

Wegen der absehbaren finanziellen Folgen der Corona-Krise gilt in Oranienburg ab sofort eine Haushaltssperre. Zu erwarten seien massive Einnahmerückgänge bei der Gewerbesteuer, anteilig bei der Einkommens- und Umsatzsteuer sowie beim Finanzausgleich, teilte die Stadt am Montagabend mit.

Der zu erwartende Einbruch könne aktuell noch gar nicht genau beziffert werden, es zeichneten sich aber drastische Einnahmeausfälle ab, sagte Bürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) laut der Mitteilung. «Zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger sind wir deshalb verpflichtet zu handeln und die finanzielle Notbremse zu ziehen. Es gibt im Moment keinen großen finanziellen Spielraum, stattdessen müssen wir Vorsorge treffen und uns für eine finanziell schwierige Zeit wappnen», so Laesicke.
Die Haushaltssperre bedeutet den Angaben zufolge, dass nur noch Aufträge erteilt und Auszahlungen gemacht werden dürfen, zu deren Leistungen die Stadt rechtlich verpflichtet ist oder die zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs zwingend erforderlich sind. Sie gelte bis auf weiteres und könne nur durch die Stadtverordnetenversammlung oder durch den Kämmerer ganz oder teilweise wieder aufgehoben werden, sobald die Einnahmeverluste konkret absehbar seien.
Landschaft in der Prignitz
© Antje Kraschinski/Berlinonline

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Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 20. April 2020 21:32 Uhr

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