Minister appelliert an Verantwortung von Ladenbesitzern

Minister appelliert an Verantwortung von Ladenbesitzern

Der Erfolg einer möglichen Öffnung kleinerer Geschäfte in Brandenburg hängt nach Ansicht von Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) auch von der Einhaltung der Hygieneregeln ab. Wenn es zu einer Öffnung komme, wolle er an die Betreiber kleiner Läden oder anderer Dienstleistungen appellieren, möglichst viel Eigenverantwortung zu zeigen, sagte Steinbach am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss des Landtags in Potsdam. Er warnte: Wenn die Leistungsfähigkeit der Brandenburger Medizin wieder gefährdet sei, «dann muss man notfalls auch wieder einen halben Schritt zurückmachen».

Jörg Steinbach

© dpa

Jörg Steinbach (SPD), Brandenburger Minister für Wirtschaft, Arbeit und Energie.

Der Minister zeigte sich skeptisch mit Blick auf eine Öffnung von Geschäften bis zu einer bestimmten Verkaufsfläche. Seine Philosophie gehe mehr in Richtung einer relativen Anzahl anwesender Personen in einem Laden pro 10 Quadratmeter Fläche. «Das würde ich persönlich für sinnhafter halten, um nicht sogar deutlich zu sagen weniger diskriminierend.» Der Bund will die Öffnung von Geschäften von bis zu 800 Quadratmetern Verkaufsfläche wieder ermöglichen, wie eine Beschlussvorlage des Corona-Kabinetts für die Bund-Länder-Beratungen vorsieht, die der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorlag.
Landschaft in der Prignitz
© Antje Kraschinski/Berlinonline

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Eine Öffnung von Läden schon am kommenden Montag sieht er skeptisch. Dies wäre «mit vielen Anlaufschwierigkeiten» verbunden. «Es ist besser, wenn eine Woche Einlaufphase an der Stelle dabei ist.» Diskotheken und Fußballstadien gehörten dagegen mit Sicherheit nicht zur Kategorie einer möglichen Öffnung, sagte Steinbach.
Der Minister sagte eine möglichst rasche Bearbeitung der Soforthilfen des Landes für kleinere Unternehmen bis 100 Beschäftigte und für Solo-Selbstständige zu. Bis Ende April sollten die Anträge bis Ostern bearbeitet sein, sagte Steinbach. Bis Ende Mai kann um Hilfen gebeten werden. Bisher seien bei der Investitionsbank Brandenburg (ILB) rund 67 000 Anträge eingegangen, die meisten für bis zu fünf Beschäftigte. Zugesagt seien derzeit insgesamt 289 Millionen Euro. Die Unterstützung sieht Hilfen zwischen 9000 und 60 000 Euro vor. Steinbach rechnet dennoch mit einer Welle von Insolvenzen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 15. April 2020 15:21 Uhr

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