Kulturausschuss befasst sich mit Konflikt um Hohenzollern

Kulturausschuss befasst sich mit Konflikt um Hohenzollern

Im Konflikt um mögliche Entschädigungen für die Nachfahren der letzten Monarchie in Deutschland holt sich der Kulturausschuss des Bundestags externen Rat. Zu einer Anhörung werden heute nachmittag sechs Experten erwartet.

Der Ehrenhof des Schlosses Cecilienhof

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Der Ehrenhof des Schlosses Cecilienhof.

Bund, Berlin und Brandenburg verhandeln mit den Hohenzollern seit 2014 über mögliche Rückgaben und Entschädigungen. Mit einer Einigung will der Bund das Risiko eines Klageverfahrens vermeiden. Die Verhandlungen ruhen, nachdem Brandenburg einen Prozess um enteignete Immobilien wieder aufgenommen hat. Für den Bund sind außergerichtliche Gespräche obsolet, wenn das gerichtliche Verfahren fortgesetzt wird. Im aus Bundessicht schlimmsten Fall müssten tausende Objekte an die Hohenzollern herausgeben werden, dabei geht es aber letztlich um weniger als 0,1 Prozent des Sammlungsbestandes.
Bei der seit 2015 laufenden gerichtlichen Auseinandersetzung zwischen Brandenburg und Hohenzollern geht es um Immobilien. Das Land hatte eine Entschädigung auf Basis des Einigungsvertrages abgelehnt. Dagegen klagen die Hohenzollern, es geht um 1,2 Millionen Euro.
Laut Gesetz bekommt keinen Ausgleich, wer dem nationalsozialistischen System «erheblichen Vorschub geleistet hat». Die historische Rolle der Hohenzollern mit Blick auf das NS-Regime wird in vier bisher bekannten Gutachten sehr unterschiedlich bewertet.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 29. Januar 2020 02:16 Uhr

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