CDU-Landesverband: Stübgen will Bundestagsmandat abgeben

CDU-Landesverband: Stübgen will Bundestagsmandat abgeben

Der Brandenburger CDU-Politiker Michael Stübgen will nach Angaben des CDU Landesverbands nach seiner Wahl zum Landes-Innenminister sein Bundestagsmandat abgeben. Am 2. Dezember sei deshalb ein Treffen mit Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble geplant, sagte CDU-Landesgeschäftsführer Gordon Hoffmann am Sonntag. Stübgen ist seit Mitte November Landesvorsitzender der märkischen CDU. Am 20. November war er als Innenminister der neuen rot-schwarz-grünen Landesregierung vereidigt worden.

Michael Stübgen

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Michael Stübgen (CDU), Innenminister von Brandenburg.

Für Stübgen rückt dann die CDU-Landtagsabgeordnete Saskia Ludwig nach. In einem Interview der «Potsdamer Neuesten Nachrichten» (Samstag) kündigte sie an, dann sowohl das Bundestags- als auch das Landtagsmandat auszuüben. «Es ist sicher eine große zeitliche Belastung, aber für einen überschaubaren Zeitraum», sagte sie. Das Bundestagsmandat ende - wenn es keine vorgezogenen Neuwahlen gebe - in 18 Monaten. Im Landtag wolle sie weiter ihre Arbeit machen, sagte sie. Die Diäten würden miteinander verrechnet, das regele das Abgeordnetengesetz, sagte sie.
Sebastian Steineke, Mitglied des Präsidiums und Mitgliederbeauftragter der märkischen CDU, appellierte an Ludwig, noch einmal in sich zu gehen. Es sei den Mitgliedern schwer zu vermitteln, wenn einzelne Personen anfangen, berufspolitische Mandate anzuhäufen, sagte er.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Sonntag, 24. November 2019 15:04 Uhr

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