Woidke: Cottbus ist Herz und Motor des Strukturwandels

Woidke: Cottbus ist Herz und Motor des Strukturwandels

Cottbus soll beim Strukturwandel in der Lausitz-Region nach dem Ende für die Braunkohle eine Schlüsselfunktion übernehmen. So sieht es nicht nur die Landesregierung, die dort ihre Kabinettssitzung abhielt. Ministerpräsident Woidke hatte einiges im Gepäck.

Holger Kelch und Dietmar Woidke

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Holger Kelch, Oberbürgermeister von Cottbus, und Dietmar Woidke, Ministerpräsident von Brandenburg (l-r). Foto: Patrick Pleul

Cottbus (dpa) - Die rot-rote Brandenburger Landesregierung sieht Cottbus als Motor für den Strukturwandel im Zuge des Kohleausstiegs in der Lausitz. «Eine gute Entwicklung in Cottbus wird den gesamten Süden des Landes beeinflussen», sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Cottbus. «Cottbus ist Herz und Motor des Strukturwandels». Nach den Vorschlägen der Kohlekommission soll die Braunkohleverstromung in der Lausitz spätestens 2038 enden.
Für Oberbürgermeister Holger Kelch (CDU) werden Erfolg und Misserfolg des Strukturwandels in der Wirtschaft und in den Kommunen gemessen. Den Gesprächen müsse konkretes Handeln folgen, sagte er. Kelch und Woidke forderten gemeinsam, dass die Maßnahmen zum Strukturwandel in einen Staatsvertrag gegossen werden müssten. Spätestens bis zur Sommerpause, wie Kelch betonte. Das gebe den Menschen in der Lausitz mehr Sicherheit. Woidke und Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (Linke) stellten auch finanzielle Unterstützung für Cottbus in Aussicht.
Einig waren sich Landesregierung und der Oberbürgermeister, dass sich durch gemeinsame Anstrengungen die Situation in Cottbus hinsichtlich der Aufnahme und Integration von Flüchtlingen entspannt habe. Das Land habe die zugesagte Unterstützung erfüllt und Gelder für Migrationsarbeit zur Verfügung gestellt, sagte Kelch. «Rassismus hat in unserer Stadt keinen Millimeter Platz». Woidke fügte hinzu: «Wir werden das Schüren von Ressentiments gegen Ausländer, Fremdenfeindlichkeit und Hetze niemals dulden. Gut, dass Land und Stadt hier an einem Strang ziehen.»

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Dienstag, 26. Februar 2019 18:20 Uhr

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