Finanzminister Görke stellt Stabilitätsbericht vor

Finanzminister Görke stellt Stabilitätsbericht vor

Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (Linke) will heute nach der Kabinettssitzung den aktuellen Stabilitätsbericht des Landes vorstellen. Er listet wichtige Finanzdaten wie Schuldenstand, Finanzierungssaldo oder auch den Anteil der Zinszahlungen an den Steuereinnahmen auf.

Christian Görke (die Linke)

© dpa

Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (Die Linke) stellt den Stabilitätsbericht vor. Foto: Britta Pedersen/Archiv

Der Bericht an den Stabilitätsrat soll sicherstellen, dass die Schulden der Bundesländer nicht aus dem Ruder laufen. Parallel will Görke auch den aktuellen Fortschrittsbericht «Aufbau Ost» vorlegen. Darin weisen die ostdeutschen Länder die Verwendung der Mittel aus dem Solidarpakt nach. Der Stabilitätsrat soll laut Grundgesetz regelmäßig die Haushalte von Bund und Ländern überwachen.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: 11. September 2018