Beim Hausboot kommt es auf Nutzungsart an

Beim Hausboot kommt es auf Nutzungsart an

Im Streit um die Entfernung eines Hausbootes im Ruppiner See hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg dem Besitzer recht gegeben.

Leben auf einem Hausboot

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Ein Hausboot (Symbolbild)

Dieser hatte sich gegen die Anordnung der Bauaufsichtsbehörde gewehrt, nach der das Boot von seinem Liegeplatz zu entfernen sei. Das Gericht gab nun einem Eilantrag des Besitzers statt (Az.: OVG 2 S 13.18). Die Anordnung sei voraussichtlich rechtswidrig, hieß es in einer Mitteilung vom Dienstag (10. Juli 2018).

Bauliche Anlage oder Sportbooot?

Die Behörde hatte argumentiert, es handele sich bei dem Hausboot um eine «bauliche Anlage», die nicht genehmigt sei und nicht genehmigt werden könne. Die Abgrenzung, ob es sich bei dem Hausboot um eine bauliche Anlage oder um ein Sportboot handele, richte sich im Einzelfall nach der Art der Nutzung, entschieden die Richter.

Hausboot wird eher als Sportboot verwendet

Um zu beurteilen, ob das Boot an einem festen Ort verwendet werden solle, genüge es nicht, bloß Liege- und Fahrzeit zu vergleichen oder Größe und Ausstattung zu betrachten. Der Besitzer habe ein Privatgutachten eingereicht, dass mehr für eine Verwendung in der Art eines Sportbootes spreche. Der Beschluss ist unanfechtbar.
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Quelle: dpa

| Aktualisierung: 11. Juli 2018