«Tolerantes Brandenburg»: Woidke liefert sich Schlagabtausch

«Tolerantes Brandenburg»: Woidke liefert sich Schlagabtausch

In einer erregten Debatte über den Kampf gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit hat sich Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) im Landtag einen direkten Schlagabtausch mit der AfD-Fraktion geliefert. «Das Bündnis «Tolerantes Brandenburg» hat sich immer dagegen gestellt, wenn das rechtsextreme Gift an die Oberfläche kam», erklärte Woidke am Mittwoch in einer «Aktuellen Stunde» zum 20-jährigen Bestehen des Brandenburger Netzwerks gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. «Das ist das Bündnis, das Hetzer und Rechtspopulisten am meisten ärgert.»

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke

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Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke. Foto: Bernd von Jutrczenka

Wütende Proteste aus der AfD-Fraktion konterte Woidke kühl. «Ich weiß gar nicht, warum sie sich diese Jacke anziehen - ich habe Ihre Partei doch gar nicht konkret genannt.»
AfD-Fraktionschef Andreas Kalbitz hatte der Landesregierung zuvor vorgeworfen, mit dem «Toleranten Brandenburg» einseitig gegen den Rechtsextremismus zu zielen und den Linksextremismus auszusparen. Zudem habe die Landesregierung mit dem Bündnis einen «Überwachungsstaat» aufgebaut, dessen Methoden an die Stasi erinnerten. «Damit verhöhnen sie Tausende Opfer der Stasi», entgegnete Woidke empört und forderte von Kalbitz eine Entschuldigung. Dem kam der AfD-Fraktionschef nicht nach.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: 27. Juni 2018