Grüne fordern Überwachung von Teilen der AfD

Grüne fordern Überwachung von Teilen der AfD

Die Grünen in Brandenburg haben eine Beobachtung von Teilen der AfD durch den Verfassungsschutz gefordert. Das Amt müsse seiner Aufgabe als Frühwarnsystem nachkommen, verlangte Fraktionschefin Ursula Nonnemacher am Freitag. Hintergrund ist, dass der AfD-Landes- und Fraktionschef Andreas Kalbitz eingeräumt hatte, im Jahr 2007 als Gast an einem Pfingstcamp der rechtsextremen «Heimattreuen Deutschen Jugend» (HDJ) teilgenommen zu haben.

Ursula Nonnemacher

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Die Fraktionsvorsitzende der Grünen Ursula Nonnemacher, im Landtag. Foto: Bernd Settnik/Archiv

«Warum ist erst jetzt und ausschließlich dank einer journalistischen Recherche publik geworden, dass der AfD-Vorsitzende Andreas Kalbitz noch deutlich weitergehende Kontakte ins rechtsextremistische Milieu gepflegt hat als bisher bekannt?», fragte Nonnemacher. «Solche Informationen erwarte ich mir von der brandenburgischen Verfassungsschutzbehörde.» Kalbitz zähle zum rechtsradikalen, so genannten «Flügel» in der AfD. Dieser bestimmte maßgeblich die Politik der brandenburgischen AfD.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: 9. März 2018