Verstöße gegen Corona-Regeln: Tausende Strafanzeigen

Verstöße gegen Corona-Regeln: Tausende Strafanzeigen

In der Corona-Pandemie hat die Hauptstadt-Polizei Tausende Strafanzeigen geschrieben. Allein vom 1. April 2020 bis zum 28. Februar 2021 kamen genau 13 922 strafrechtlich relevante Anzeigen mit einem Corona-Bezug zusammen, wie die Behörde auf eine dpa-Anfrage mitteilte. Zu 10 803 Fällen sei mindestens ein Tatverdächtiger ermittelt worden.

Die meisten Strafanzeigen gab es in dem Zeitraum wegen Betrugsverdachts, darauf bezogen sich 3234 Taten. Laut Polizei ging es dabei überwiegend um Subventionsbetrug. 1430 Strafanzeigen wurden wegen Körperverletzung und 1118 wegen strafrechtlicher Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz aufgenommen. Auch Beleidigung und Verleumdung sowie Hausfriedensbruch und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte wurden angezeigt.
Wie viele Strafanzeigen etwa bei Demonstrationen registriert wurden, teilte die Polizei nicht mit. Eine solche Statistik gebe es nicht, hieß es. Die meisten Strafanzeigen wurden im April 2020 (1871), im Mai 2020 (1784) sowie im Januar 2021 (1703) aufgenommen.
Trotz Corona-Müdigkeit hält sich nach Einschätzung der Polizei der Großteil der Berlinerinnen und Berliner an die Bestimmungen der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Auch rund 7100 Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen sowie rund 4320 Anzeigen wegen Verstößen gegen das Abstandsgebot oder gegen Kontaktbeschränkungen nahmen die Beamten seit dem 1. August 2020 (bis 21. März 2021) auf. Diese Anzeigen werden an die Bezirksämter weitergeleitet und von dort mit Bußgeldern geahndet.
Berliner Polizisten können sich laut Angaben impfen lassen, sie dürften nach Erlaubnis der Gesundheitsverwaltung den Impfstoff frei wählen. Darüber hinaus seien umfangreiche Maßnahmen zum Schutz der Mitarbeitenden getroffen worden. Die Personalausfälle wegen Corona-Erkrankungen seien gering gewesen. Der Dienstbetrieb sei bislang nicht beeinträchtigt, hieß es.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Sonntag, 28. März 2021 09:29 Uhr

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