Neuer Prozess gegen Autor: Unzulässige Schmähkritik?

Neuer Prozess gegen Autor: Unzulässige Schmähkritik?

Der Strafprozess gegen den Autor Hans-Joachim Lehmann wegen Verdachts auf Beleidigung und üble Nachrede wird ab heute vor dem Amtsgericht Tiergarten neu aufgerollt. 

Ein Schild mit der Aufschrift «Amtsgericht Tiergarten»

© dpa

Ein Schild mit der Aufschrift «Amtsgericht Tiergarten».

Hintergrund des Verfahrens gegen den 74-Jährigen ist eine 79-seitige Abhandlung, in der er im Juni 2018 der damaligen Berliner Senatssprecherin Claudia Sünder falsche oder geschönte Angabe zu ihrem Lebenslauf vorgeworfen hatte. In einem ersten Prozess im Mai 2019 war der Autor freigesprochen worden. Das Urteil hatte das Kammergericht der Hauptstadt auf Revision der Staatsanwaltschaft aufgehoben.
Die Staatsanwaltschaft wirft dem Autor vor, er habe die Frau verhöhnt, beleidigt und im «Dossier» ehrverletzende Behauptungen aufgestellt, deren inhaltliche Richtigkeit er nicht habe belegen können. Im ersten Prozess hatte das Gericht dagegen entschieden, es habe sich um eine hinzunehmende Meinungsäußerung gehandelt. Das Kammergericht ordnete dann im Oktober 2019 eine Neuverhandlung vor einer anderen Abteilung des Amtsgerichts an und begründete, es sei zu prüfen, ob das «Dossier» als unzulässige Schmähkritik zu qualifizieren sei und ob es Formalbeleidigungen enthalte.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Montag, 16. November 2020 08:06 Uhr

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