Ersatz-Gefängnisstrafen werden wegen Corona aufgeschoben

Ersatz-Gefängnisstrafen werden wegen Corona aufgeschoben

Gefängnisstrafen als Ersatz für Geldstrafen müssen in Berlin ab Sonntag nicht mehr angetreten werden. Die Vollstreckung dieser sogenannten Ersatzfreiheitsstrafen werde erneut ausgesetzt, diesmal bis zum 31. März, teilte die Senatsjustizverwaltung der Deutschen Presse-Agentur mit. Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) begründete die Entscheidung damit, dass so die Gefahr verringert werden sollte, das Coronavirus durch viel Fluktuation in den Gefängnissen einzuschleppen.

Es geht dabei um Menschen, die etwa wegen Schwarzfahrens oder kleineren Ladenbiebstählen zu Geldstrafen verurteilt wurden. Zahlen sie die Strafe nicht, müssen sie eine Zeit im Gefängnis absitzen. Zuletzt saßen 385 Menschen wegen einer Ersatzfreiheitsstrafe im Gefängnis.
Solche Vollstreckungsaufschübe gab es bereits mit Beginn der ersten und zweiten Corona-Welle. Einem Teil dieser verurteilten Menschen, rund 2700 Betroffenen, erließ Behrendt dann im vergangenen Sommer die Strafe. Der Justizsenator scheidet mit dem Wechsel der Landsesregierung aus dem Amt, er ist dann auch kein Abgeordneter mehr wie früher. Behrendt könnte aber in seinen Beruf als Richter zurückkehren.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Samstag, 11. Dezember 2021 08:40 Uhr

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