Sozialgericht: Knapp 22 000 neue Verfahren im Jahr 2020

Sozialgericht: Knapp 22 000 neue Verfahren im Jahr 2020

An Deutschlands größtem Sozialgericht in Berlin sind im Corona-Jahr 2020 genau 21 916 neue Verfahren registriert worden. Das waren rund 5000 weniger als im Jahr zuvor (2019: 26 969), sagte ein Gerichtssprecher am 10. März 2021.

Sozialgericht Berlin

© dpa

Das Gebäude vom Sozialgericht Berlin in der Invalidenstraße.

Rund 42 Prozent der neu eingereichten Verfahren betrafen demnach Streitigkeiten zu Hartz IV (9197 Verfahren); ihre Zahl nahm weiter ab. Höhepunkt war das Jahr 2010: Damals gingen 30 369 neue Verfahren zu diesem Komplex ein. Das Sozialgericht bekam mehr Richter und arbeitete mit Hochdruck. Zudem wurden gesetzliche Regelungen klarer.
Auch 2020 wandten sich Menschen mit Fragen zur Rentenversicherung an das Gericht - dies machte rund 11,5 Prozent aller neuen Verfahren aus. Der Anteil der Streitigkeiten zur Krankenversicherung lag bei knapp 12,5 Prozent. Die Zahl der noch offenen Klagen oder Rechtsschutz-Anträge wurde mit genau 31 385 (Stand 31. Dezember 2020) beziffert. Wegen der Pandemie mussten etliche mündliche Verhandlungen abgesagt werden und vieles konnte nur auf Sparflamme erledigt worden, wie der Sprecher sagte. Eilige Sachen seien aber weiter mit Vorrang bearbeitet worden.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Mittwoch, 10. März 2021 14:54 Uhr

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