Melderegister aktualisiert: Adressen von Ausländern geprüft

Melderegister aktualisiert: Adressen von Ausländern geprüft

Das Berliner Melderegister mit den Namen und Anschriften von Einwohnern wird derzeit aktualisiert. Dabei werde auch geprüft, ob etwa 2000 ausländische Staatsbürger mit einer Berliner Adresse noch in der Stadt seien, teilte ein Sprecher der Innenverwaltung am Samstag mit. Zuvor hatte die «Berliner Morgenpost» berichtet. In einer konzertierten Aktion solle das Register für den nächsten Zensus auf den neuesten Stand gebracht werden. Die Innenverwaltung habe dazu eine Projektgruppe eingerichtet.

Eine zu prüfende Gruppe seien ausländische Staatsangehörige mit abgelaufenem Aufenthaltstitel oder sonstiger aufenthaltsrechtlicher Bescheinigung. Dieser Personenkreis melde sich vor einer Ausreise erfahrungsgemäß nicht oder nur sehr selten ab, sagte der Sprecher. Deshalb sei mit einer «erheblichen Quote» noch hier gemeldeter Menschen zu rechnen, die aber tatsächlich nicht mehr da seien. Dies würde die Bevölkerungszählung verzerren.
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In die Aktualisierung des Melderegisters sind laut Innenverwaltung zahlreiche Behörden eingebunden. Das Landesamt für Einwanderung habe Menschen, deren tatsächlicher Aufenthalt unklar ist, zweimal angeschrieben. Komme keine Rückmeldung, würden die Ausländerakten geprüft. Wenn weitere Ermittlungen vor Ort nötig seien, leiste die Polizei Amtshilfe, da das Landesamt für Einwanderung keinen Außendienst habe. Sollte das Schreiben zweimal nicht zugestellt werden können, werde die Person von Amtswegen abgemeldet. Aktuelle Meldedaten seien auch für die polizeiliche Arbeit wichtig, hieß es.
Das Bundeskabinett hatte Anfang September beschlossen, die ursprünglich für Mai 2021 geplante Volkszählung wegen der Corona-Pandemie auf 2022 zu verschieben. Die Entscheidung muss noch dem Bundestag vorgelegt werden; auch der Bundesrat wird sich damit befassen. Die letzte Volkszählung war 2011.

Quelle: dpa

| Aktualisierung: Samstag, 19. September 2020 17:44 Uhr

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